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15.09.2012

00:56 Uhr

Patentstreit mit Apple

Nächster Rückschlag für Samsung

Der eskalierende Patentstreit zwischen Apple und Samsung nimmt kein Ende. Jetzt hat der Elektronikhersteller Samsung in seinem erbitterten Patentkampf mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA erlitten.

Das Apple iPhone 4s und das Samsung Galaxy SIII. Reuters

Das Apple iPhone 4s und das Samsung Galaxy SIII.

WashingtonDie amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt worden, erklärte der zuständige ITC-Richter am Freitag. Seine Entscheidung wird allerdings noch von der gesamten sechsköpfigen Kommission überprüft.

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Bei der Klage gegen Apples iPhones und iPad-Tablets ging es unter anderem um Technologien für den schnellen UMTS-Datenfunk. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. Da praktisch alle elektronischen Geräte inzwischen in Asien gefertigt werden, wäre das extrem schmerzhaft für jeden Hersteller. Apple hat im Gegenzug ebenfalls eine ITC-Patentklage gegen Samsung laufen.

Erst vor wenigen Wochen hatte Apple dem südkoreanischen Konkurrenten eine schwere Prozess-Niederlage in den USA zugefügt. Ein kalifornisches Geschworenen-Gericht stellte die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch Samsung fest und sprach dem iPhone-Hersteller 1,05 Milliarden Dollar (rund 800 Mio Euro) Schadenersatz zu. Samsung versucht, diese Entscheidung zu kippen, bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird.

Von

dpa

Kommentare (8)

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Account gelöscht!

14.09.2012, 22:37 Uhr

Wie naiv ist denn Samsung? In Amerika gegen Apple klagen?

Sebastian

14.09.2012, 22:53 Uhr

Klar genau meine Meinung,wenn dann müssen sie in Asien ihr Glück versuchen.

Bundesbuerge

15.09.2012, 07:03 Uhr

Es gibt eben in den USA noch Patrioten unter den Richtern, nicht so wie in D beim Verfassungsgericht...

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