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14.12.2015

21:46 Uhr

Patentstreit mit Apple

Samsung ruft Supreme Court an

Im lange währenden Streit zwischen Samsung und Apple um angebliche Design-Plagiate bei Handys wird jetzt die höchste Instanz der USA eingeschaltet. Ob der Supreme Court den Fall annimmt, ist aber noch unklar.

Das oberste Gericht der USA soll jetzt entscheiden. dpa

Patentprozess von Apple und Samsung

Das oberste Gericht der USA soll jetzt entscheiden.

WashingtonIm Dauerstreit mit dem Konkurrenten Apple hat Samsung das oberste Gericht der USA angerufen. Der südkoreanische Elektronikkonzern legte Widerspruch ein gegen die ihm auferlegte Zahlung von 399 Millionen Dollar wegen illegalen Kopierens von Designmerkmalen des Apple-iPhone. Falls der Supreme Court den Fall annimmt, wird er wohl im Herbst 2016 verhandelt.

Es geht laut Klage um ältere Samsung-Smartphones, die inzwischen alle nicht mehr auf dem Markt sind. Samsung argumentiert, die Urteile der unteren Instanzen liefen auf einen übermäßigen Schutz von Apples Patenten hinaus.

Der US-Hersteller hat sich unter anderem den flachen Bildschirm, das rechteckige Format mit abgerundeten Ecken, den Rand und die Bildschirmansicht schützen lassen. Insgesamt gibt es nach Angaben von Experten rund 250.000 Patente zu Bauteilen oder Merkmalen von Smartphones.

In dem Verfahren geht es vor allem um zwei Rechtsfragen. Eine betrifft die Freiheiten amerikanischer Geschworenengerichte bei der Bewertung solcher Produkteigenschaften.

Die andere betrifft die Höhe der Entschädigung: War es rechtens, dass Gerichte Samsung dazu verurteilten, den gesamten Gewinn aus dem Verkauf eines Produkts abzugeben, obwohl nur ein kleiner Teil der Eigenschaften umstritten war? Das zuständige Berufungsgericht hatte in beiden Fragen zugunsten von Apple entschieden.

Apple-Sprecherin Rachel Tulley sagte, es gehe in dem Fall nicht nur um Patente und Geld. „Wir machen diese Produkte, um unsere Kunden zu entzücken und nicht, damit unsere Wettbewerber sie schamlos kopieren.“ Samsung hat die 399 Millionen Dollar (rund 363 Millionen Euro) bereits an Apple überwiesen und könnte im Fall eines Erfolgs vor dem Obersten Gericht eine Rückzahlung verlangen.

Von

ap

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