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23.04.2013

19:12 Uhr

Patentstreit

Motorola scheitert mit US-Importverbot gegen iPhone

Im Patentstreit mit Apple hat Handyhersteller Motorola eine Niederlage kassiert. Der Konzern wollte den Import von iPhones in die USA verhindern lassen. Doch die US-Handelskommission entschied zugunsten der Konkurrenz.

Das iPhone darf auch weiterhin in die USA importiert werden. Das hat die US-Handelskommission entschieden – und ein Patent von Motorola für ungültig erklärt. Reuters

Das iPhone darf auch weiterhin in die USA importiert werden. Das hat die US-Handelskommission entschieden – und ein Patent von Motorola für ungültig erklärt.

Washington/AmsterdamDer Handy-Pionier Motorola ist nach einem jahrelangen Patentverfahren mit einem Versuch gescheitert, die Einfuhr von Apples iPhones in die USA zu verbieten. Die US-Handelskommission ITC erklärte auch das letzte in dem Fall verbliebene Patent für ungültig. Bei dem Motorola-Patent geht es um eine wichtige Funktion heutiger Smartphones: Einen Sensor, der verhindert, dass ein Touchscreen reagiert, wenn man ihn beim Telefonieren ans Gesicht hält.

Der inzwischen von Google übernommene Handy-Hersteller Motorola hatte die Klage bei der ITC im Herbst 2010 eingereicht. Von ursprünglich fünf Patenten war zuletzt noch eins übriggeblieben. Motorola kann gegen die am Montag verkündete Entscheidung in Berufung gehen.

Die Evolution des iPhone

iPhone - die erste Generation

Mit seinem leicht bedienbaren Touchscreen revolutionierte das iPhone die Handybranche. Dabei waren die technischen Daten der ersten Generation noch recht bescheiden: Der Prozessor leistete nur 667 Megahertz, der Arbeitsspeicher war nur 128 Megabyte groß. Den Datenfunk UMTS unterstützte die erste Generation nicht. Trotzdem wurde das Gerät ein riesiger Erfolg.

iPhone 3G

Das zweite Gerät der iPhone-Reihe, vorgestellt im Juni 2008, brachte einige wesentliche Änderungen. Zum einen überarbeitete Apple das Design gründlich. Zum anderen unterstützte das Gerät den Datenfunk UMTS sowie den Datenturbo HSDPA.

iPhone 3GS

Ein Jahr später stellte Apple das iPhone 3GS vor. Am Design änderte sich nichts, allerdings stattete der Hersteller das Gerät mit einem besseren Prozessor und einem größeren Speicher aus. Das suggeriert auch der Name: Das S steht für „Speed“. Zudem war eine Kamera mit 3 Megapixel Auflösung an Bord.

iPhone 4

Mit der vierten Generation, präsentiert im Juni 2010, wagte Apple wieder ein neues Design: Das Gehäuse war kantiger und aus Edelstahl. Zudem verbaute der Hersteller ein Display mit höherer Auflösung. Auch der Prozessor war leistungsfähiger als beim Vorgänger. Der Ansturm auf das Gerät war gewaltig.

iPhone 4S

Äußerlich unterschied sich das iPhone 4S kaum von seinem Vorgänger, das Design blieb weitgehend gleich. Schlagzeilen machte vor allem der persönliche sprachgesteuerte Assistent Siri, der zunächst nur auf dem 4S lief, später aber auch auf anderen iPhone-Modellen. Siri kann Fragen beantworten oder Kommandos ausführen. Die Kamera des iPhone 4S hatte eine Auflösung von 8 Megapixel.

iPhone 5

Das sechste und aktuelle Gerät der Reihe heißt iPhone 5. Es ist etwas länger, aber gleichzeitig dünner als das Vorgängermodell – dadurch ergibt sich ein neues Seitenverhältnis von 16:9. Die 8-Megapixel-Kamera kann Aufnahmen in HD anfertigen. Ein neuer Prozessor soll für mehr Tempo sorgen. In die Kritik geriet Apple, weil vor allem an der schwarzen Variante schnell Abnutzungserscheinungen zu sehen waren. Mit dem iPhone 5 führte Apple auch iOS 6 ein, die neue Version des Betriebssystems, die den vielkritisierten Kartendienst Maps enthält.

iPhone 5C und 5S

Das iPhone 5c und das iPhone 5s waren die Modelle sieben und acht. Das 5c ist die etwas günstigere Variante: Weitgehend ausgestattet wie das iPhone 5, hat es aber ein Gehäuse aus buntem Plastik. Das 5s hat unter anderem einen doppelt so schnellen Chip, eine bessere Kamera und einen Fingerabdrucksensor zur Entsperrung des Gerätes.

Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. In einer Branche, in der der Großteil der Technik in Asien produziert wird, erscheint dies als ein mächtiges Druckmittel. Allerdings dauern die Verfahren lange und bisher gelang es keiner der Seiten im Patentkonflikt der Mobilfunk-Industrie, bei der ITC einen großen Sieg zu erringen.

Nokia verstärkt unterdessen den Druck im jahrelangen Ideenklau-Streit mit dem Konkurrenten HTC mit einem weiteren juristischen Erfolg. Ein Gericht in den Niederlanden erließ eine Einstweilige Verfügung gegen den Hersteller aus Taiwan, wie Nokia am Montagabend mitteilte. Nokia habe im Smartphone HTC One ein Mikrofon entdeckt, das exklusiv für Geräte der Finnen entwickelt worden sei.

Nokia führte bei bisherigen Klagen in Deutschland, Großbritannien und den USA mehr als 40 Patente ins Feld. Zuletzt errang der einstige Handy-Weltmarktführer im März ein Urteil in Deutschland. Das Landgericht Mannheim sah das Patent für eine Technologie zur Reduzierung des Stromverbrauchs als verletzt an. HTC erklärte danach allerdings, in neueren Smartphones auf die Technik (Europäische Patentnummer EP 0673175) verzichtet zu haben. Daher sei die Entscheidung für das aktuelle HTC-Geschäft in Deutschland nicht relevant. Am Dienstag wies das Landgericht eine weitere Klage von Nokia gegen HTC ab, weil sie das betroffene technische Patent nicht verletzt sah, wie der deutsche Patentexperte Florian Müller nach der Verhandlung berichtete.

Von

dpa

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