Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

25.05.2011

15:45 Uhr

Patentstreit

Samsung muss Prototypen an Apple aushändigen

Samsung muss im Patentstreit mit Apple seine Smartphones und Tablets vorlegen. Das US-Gericht scheint erste Hinweise dafür zu sehen, dass Samsung von Apple abgekupfert haben könnte.

Das iPad (l.) neben Samsungs Galaxy Pad. Quelle: Reuters

Das iPad (l.) neben Samsungs Galaxy Pad.

San JoseApple hat im Streit um Patente für sein iPhone und iPad einen Teilerfolg gegen Samsung erzielt. Eine Richterin am Bundesgericht in San Jose forderte den koreanischen Elektronikriesen auf, den Anwälten von Apple die Prototypen von fünf neuen Smartphones und Tablet-Computern auszuhändigen. Apple wirft Samsung vor, Patente und Geschmacksmuster verletzt zu haben.

Aktuell geht es um die Samsung-Smarthpones Galaxy S2, Infuse 4G, Infuse 4G LTE und die Tablet-Computer Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1. Richterin Lucy Koh räumte Samsung 30 Tage Zeit ein, nicht nur die Geräte, sondern auch die Verpackungen und Broschüren in der Verpackung vorzulegen.

In dem Gerichtsbeschluss vom 18. Mai, der erst jetzt bekannt wurde, heißt es, dass sich das Gericht noch keine Meinung in dem Rechtsstreit gebildet habe. Dennoch stelle "das Gericht fest, dass Apple Abbildungen von Samsung-Produkten und anderen Beweisen vorgelegt hat, die eine annehmbare Grundlage für Apples Überzeugung bieten, dass Samsungs neue Produkte entworfen sind, um Apples Produkte zu imitieren". Beobachter werten dies als Indiz, dass Samsung tatsächlich wegen der Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern verurteilt werden könnte.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×