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31.08.2012

07:03 Uhr

Patentstreit

Samsung siegt gegen Apple

Zuletzt hat Apple im Patentstreit gegen Samsung einen großen Sieg errungen, heute ist es anders herum: In Japan hat ein Gericht nun Samsung Recht gegeben. Derweil gibt es erhebliche Zweifel am ersten Urteil in den USA.

Apples iPhone 4s (linsk) und Samsungs Galaxy S III: gewisse Ähnlichkeit. dapd

Apples iPhone 4s (linsk) und Samsungs Galaxy S III: gewisse Ähnlichkeit.

TokioIm Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat ein japanisches Gericht den Vorwurf des US-Konzerns zurückgewiesen, sein südkoreanischer Konkurrent habe Apple-Technologie für eigene Produkte kopiert. Das Tokioter Bezirksgericht entschied am Freitag, Samsung habe Apples Patente für sein Smartphone iPhone und den Computer iPad nicht verletzt.

Vergangene Woche hatte ein Gericht im kalifornischen San José Samsung der Verletzung von sechs Apple-Patenten für Smartphones oder Tablet-PCs für schuldig befunden. Die Geschworenen sprachen Apple dabei 1,05 Milliarden Dollar (840 Millionen Euro) Schadenersatz zu. Experten zufolge könnte das Gericht die Schadenersatzsumme sogar noch verdreifachen, weil die Geschworenen feststellten, dass Samsung vorsätzlich gehandelt habe.

Apple wirft Samsung vor, das Design seiner iPhones und iPads illegal kopiert zu haben. Der südkoreanische Konzern weist die Vorwürfe zurück und will das Urteil in den USA anfechten. Zudem beantragte er am Montag, ein zuvor verhängtes Verkaufsverbot für einen Tablet-Computer aufzuheben, da er keine Apple-Patente verletze.

Aber nicht nur dieses Urteil ist eine Niederlage für Apple, auch an der Gerichtsentscheidung in San José gibt es Zweifel: Nur wenige Tage nach der Geldstrafe des US-Geschworenengerichts gerät die Jury unter Beschuss. Mittlerweile halten es US-Prozessbeobachter für wahrscheinlich, dass das Urteil revidiert werden wird und sich Apple zu früh über den Erfolg seiner Klage gefreut haben könnte.

Apple macht Ernst

Verkaufsverbot für Samsung-Geräte?

Apple macht Ernst: Verkaufsverbot für Samsung-Geräte?

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Es sind vor allem Aussagen von Jurymitgliedern selbst, die Zweifel am Urteil wecken. Dem Spruch scheint eine bizarre Ansammlung von Pannen, Fehleinschätzungen und Schlampereien vorausgegangen zu sein. Schon am Tag der Verkündung tauchten erste Ungereimtheiten auf. Es ist üblich, dass die Jury sich zunächst zur Schuldfrage äußert, dann separat über die Höhe des Schadens entscheidet. Doch offensichtlich gingen in diesem Prozess einige Informationen verloren. So wurden kurzerhand zwei Samsung-Geräte mit Schadensersatz für Patentverletzungen belegt, die die gleichen Geschworenen zuvor von jeder Verletzung freigesprochen hatten.

Kommentare (17)

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Account gelöscht!

31.08.2012, 09:33 Uhr

Hier kann man beruhig unterstellen, dass das Gericht neutral war im Gegensatz zu dem Gericht im Schurkenstaat USA.

catti

31.08.2012, 09:38 Uhr

Das eine Laienjury solche Urteile bzw Verfahren überhaupt verhandeln kann ist schon ein Skandal. Diese Leute haben doch überhaupt keine Ahnung von solch einen komplizierten Sachverhalt.

Selberdenker

31.08.2012, 09:42 Uhr

Hier mal ein lustiger Ausblick, was denn mit Klassikern wie Raumschiff Enterprise passiert, nachdem die Apple-Anwälte da waren:

https://www.youtube.com/watch?v=rAtje5weAU0&feature=youtube_gdata_player

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