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14.10.2011

04:11 Uhr

Patentstreit

Samsung verletzt mit Tablets Apple-Patente

Apple und der südkoreanische Konzern Samsung Electronics haben sich seit Monaten Patentstreitigkeiten geliefert. Jetzt hat Apple in den USA einen Teilerfolg errungen.

Apple's iPad (links) und Samsung's Galaxy Tab tablet. Reuters

Apple's iPad (links) und Samsung's Galaxy Tab tablet.

San JoseEine US-Richterin stellte am Donnerstag eine Verletzung der Patentrechte der Amerikaner durch das südkoreanische Tablet Galaxy fest. Die Juristin erklärte in der mündlichen Verhandlung in Kalifornien aber auch, dass Apple Schwierigkeiten habe, die Gültigkeit seiner Patente zu belegen.

Sie ließ vorerst offen, ob sie dem Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot des Smartphones Galaxy S 4G und des Tablets Galaxy 10.1 von Samsung stattgeben wird. Sie werde ihren Beschluss aber „ziemlich zügig“ veröffentlichen, erklärte sie.

Nach Deutschland hatte auch Australien Apple im Tablet-Patentstreit gegen Samsung einen Erfolg beschert. Ein Gericht in Sydney stoppte am Donnerstag den Verkauf des Samsung-Kleincomputers Galaxy. Nun droht der südkoreanische Konzern das Weihnachtsgeschäft auf dem Kontinent zu verpassen.

Das Verkaufsverbot in Australien gilt, bis das Gericht im Hauptverfahren über den Vorwurf der Produktpiraterie entschieden hat. Dies kann sich über Monate hinziehen.

Seit April fechten die beiden Konzerne ihren Wettbewerb um den Smartphone- und Tabletmarkt in mehreren Ländern vor den Gerichten aus. So hat Apple den Verkauf des Samsung Galaxy in Deutschland gerichtlich untersagen lassen und auch in den Niederlanden Einschränkungen erreicht. Die Galaxy-Serie der Südkoreaner mit dem Android-Betriebssystem von Google gilt als schärfster Konkurrent für Apples ipad.

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