Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

24.07.2012

12:07 Uhr

Patentstreit

Unentschieden zwischen Apple und Samsung

VonOliver Voß, dpa , Reuters
Quelle:WirtschaftsWoche Online

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf zwei Entscheidungen gefällt: Das Galaxy Tab 10.1 N darf weiterhin verkauft werden, das Galaxy-Tab 7.7 weiterhin nicht.

Ursache des Streits:  Das Samsung Galaxy Tablet 10.1 N. dpa

Ursache des Streits: Das Samsung Galaxy Tablet 10.1 N.

DüsseldorfApple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach am Dienstag ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen.

Samsung hatte den Tablet-PC für den deutschen Markt modifiziert, nachdem das Landgericht Düsseldorf eine zu große Ähnlichkeit des Vorgängermodells 10.1. mit dem iPad erkannt hatte. Die etwas andere Ausgestaltung der Rahmenproportionen, der markant verdeutlichte Schriftzug und die Veränderung der Lautsprecherschlitze seien jedoch ausreichend, befand der Vorsitzende Richter Berneke.

Im Falle des kleineren Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil des Landgerichtes und verbot den europaweiten Vertrieb. In Deutschland gilt das Verbot nicht, hier wird dieses Modell auch nicht angeboten. Im Zentrum der Entscheidung stand zudem, ob das Düsseldorfer Gericht über ein europaweites Verbot entscheiden könne. Das Landgericht hatte das noch abgelehnt, da die rechtlich selbständige deutsche Samsung-Tochter keine Niederlassung im Sinne der europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung sei.

Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts geht hingegen davon aus, dass die deutsche Samsung-Tochter als Niederlassung einzustufen sei. Die Samsung-Tochter erwecke jedenfalls den Anschein, u.a. auf ihrer Internetseite und in den Garantiebedingungen, dass diese für ihre Mutter handele. "Diese Frage wurde rechtlich bisher so noch nicht beantwortet", hob der Richter hervor.

Die Geschichte von Samsung

Konzern mit langer Geschichte

Smartphones, Fernseher, Computer, Kameras, und und und: Samsung ist einer der größten Elektronikhersteller der Welt. Die Geschichte des südkoreanischen Mischkonzerns begann Ende der 30er Jahre.

Trockennahrung und Getreidemühlen

Den Grundstein des Konzerns legte der Südkoreaner Lee Byung Chul bereits 1938 mit gerade einmal 25 US-Dollar in der Tasche. Er verkaufte Trockennahrung nach China. Nur ein Jahrzehnt später hatte sein anfangs kleines Unternehmen bereits eigene Getreidemühlen und Maschinen zur Herstellung von Konfekt.

Umzug im Korea-Krieg

Während des Koreakrieges (1950-53) musste Lee Byung Chul die Hauptstadt Seoul verlassen, in Busan eröffnete er eine Zuckerraffinerie. Nach dem Krieg gründete er auch eine Textilienfirma und baute eine Fabrik.

Lebensversicherungen

1963 kauft das Unternehmen die Dongbang Lebensversicherungen auf und macht sie zur heutigen Samsung Lebensversicherung. Die Tochtergesellschaft ist größter Versicherer in Südkorea.

Fernseher und Kühlschränke

Ende der 1960er Jahre fängt Samsung an, Elektronik zu produzieren. So kommt 1970 ein Schwarz-Weiß-Fernseher auf den Markt. Vier Jahre später erweitert der Konzern seine Palette um Waschmaschinen und Kühlschränke.

Telekommunikationsausrüstung

1980 übernahm Samsung einen Hersteller von Telekommunikationsausrüstung – die Grundlage für das heutige Handygeschäft.

Generationswechsel und Umstrukturierung

Nach dem Tod von Firmengründer Lee Byung Chul 1987 übernimmt dessen Sohn Lee Kun Hee die Geschäfte. Er teilte den Konzern in vier Gruppen, darunter die heute so bekannte Elektroniksparte.

Autotelefone und Smartphones

In den 1980er Jahren brachte Samsung erste Autotelefone heraus. In den 1990er Jahren verkaufte der Konzern Handys, seit den 2000er Jahren auch Smartphones. Inzwischen ist Samsung der größte Anbieter in diesem Segment, noch vor Apple und Nokia.

Tablet-Computer und intelligente Uhren

Apple hat mit dem iPad den Tablet-Markt geschaffen, Samsung macht dem kalifornischen Konzern mit seinen Galaxy-Tab-Geräten aber inzwischen enorm Konkurrenz. Außerdem hat der südkoreanische Hersteller mit der Galaxy Gear eine Smartwatch herausgebracht.

Der iPad-Entwickler wirft den Südkoreanern vor, geschützte Design-Muster zu verletzen. Nach der Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in die Berufung gezogen. In beiden Fällen handelt es sich jedoch um Eilverfahren, in denen über einen kurzfristigen Verkaufsstopp befunden wurde. Das eigentliche Hauptverfahren am Landgericht Düsseldorf hat gerade erst begonnen, dort klagt Apple gegen fünf verschiedene Galaxy Tabs, nächster Verhandlungstermin ist der 25. September. Dieses Verfahren könnte dann auch noch am OLG weiterverhandelt werden.

Der Prozessreigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung. Die beiden Firmen klagen wegen angeblicher Patentverletzungen in zahlreichen Ländern gegeneinander. Bis die Verfahren letztlich entschieden sind, werden Verkaufsverbote in der Regel nicht vollstreckt. Am Ende drohen jedoch nachträgliche Straf- oder Lizenzzahlungen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×