Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

20.09.2012

17:40 Uhr

Patenturteil

Microsoft schlägt Motorola

Das Landgericht München bestätigte die Verletzung des Microsoft-Patents durch den Handyhersteller Motorola. Bei dem Schutzrecht geht es um das Zusammenspiel zwischen der Handytastatur und den Anwendungen auf dem Gerät.

Hat vor Gericht verloren: Der Handyhersteller Motorola. AFP

Hat vor Gericht verloren: Der Handyhersteller Motorola.

MünchenMicrosoft hat in seinem Patentstreit mit Motorola einen dritten Erfolg in Deutschland erzielt. Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines weiteren Microsoft-Patents durch den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Hersteller fest. Bei dem Schutzrecht mit der europäischen Patentnummer EP 1040406 geht es um das Zusammenspiel zwischen Handytastatur und Anwendungen auf dem Gerät.

Microsoft kündigte nach dem Urteil an, auch weiter Verkaufsverbote gegen Motorola-Geräte durchzusetzen, um den Handy-Pionier zur Aufnahme einer Patentlizenz zu bewegen. Bereits im Mai hatte das Münchner Landgericht die Verletzung eines Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt und im Juli folgte ein Erfolg vor dem Landgericht Mannheim als es um die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate ging.

Ähnlich wie Apple und Samsung streiten auch Microsoft und Motorola in mehreren Ländern miteinander. So sah die US-Handelsbehörde ITC im Mai ein Microsoft-Patent für die ActiveSync-Technologie verletzt, mit der Mails oder Kalender auf mobilen Geräten synchronisiert werden können. Auch Motorola führt starke Patente ins Feld: So verlagerte Microsoft in diesem Jahr wegen einer Motorola-Patentklage sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. In dem Fall geht es um die weit verbreitete Videosoftware H.264. In einem parallel laufenden Streit mit Apple gelang es Motorola auch schon, für kurze Zeit den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad in Deutschland zu stoppen.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×