Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

18.06.2014

17:18 Uhr

Presse-Inhalte im Netz

Verwertungsgesellschaft verklagt Google

Zwölf deutsche Verlage sind in der Verwertungsgesellschaft VG Media zusammengeschlossen – und wollen Google nun zwingen, für Presse-Inhalte im Netz zu zahlen: Sie reichen Klage beim Patentamt ein.

Google lehnt es kategorisch ab, für kleine Textausschnitte („Snippets“) Geld zu bezahlen. dpa

Google lehnt es kategorisch ab, für kleine Textausschnitte („Snippets“) Geld zu bezahlen.

BerlinDie Verwertungsgesellschaft VG Media will Google auf zivilrechtlichem Weg zwingen, für Inhalte von Presseverlagen im Internet zu zahlen. An der Gesellschaft sind zwölf Verlage beteiligt. In erster Instanz seien „Anträge auf Zahlung einer angemessenen Vergütung wegen der Verwertung des Presseleistungsschutzrechts durch Google“ eingereicht worden, teilte die VG Media am Mittwoch in Berlin mit

Zuständig für die Klage sei zunächst die Schiedsstelle für Urheberrechtsangelegenheiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, in München die dem Landgericht vorgelagert sei. „Nachdem Vertreter von Google auch öffentlich erklärt hatten, für Verwertungen des Leistungsschutzrechtes nicht zahlen zu wollen und Google Angebote der VG Media zur Verhandlung nicht annahm, war das zivilrechtliche Vorgehen notwendig geworden“, hieß es zur Begründung.

Klagen der VG Media in der Vergangenheit gegen Kabel-TV-Betreiber waren zuletzt stets beim Landgericht Leipzig gelandet, das in der Szene als urheberrechtsfreundlich gilt.

Die größten Medienkonzerne der Welt (nach Umsatz 2012)

Comcast/NBC, LLC

48,7 Milliarden Euro

Google

39,1 Milliarden Euro

Walt Disney

32,9 Milliarden Euro

News Corp.

26,2 Milliarden Euro

Time Warner

22,4 Milliarden Euro

Viacom/CBS Corp.

22,4 Milliarden Euro

Sony Entertainment

16,8 Milliarden Euro

Bertelsmann

16,1 Milliarden Euro

Vivendi

13,3 Milliarden Euro

Dish Network Corp.

11,1 Milliarden Euro

Rang 11 bis 20

Cox Enterprises 10,6 Milliarden Euro

Thomson Reuters 10 Milliarden Euro

Rogers Comm. 9,7 Milliarden Euro

Liberty Media Corp. 9,4 Milliarden Euro

Reed Elsevier 7,5 Milliarden Euro

Pearson 7,5 Milliarden Euro

Lagardère Media 7,4 Milliarden Euro

Nippon Hoso Kyokai 6,4 Milliarden Euro

ARD 6,3 Milliarden Euro

Bloomberg 6,2 Milliarden Euro

Quelle: Unternehmen

„Wir sind überzeugt, dass unsere Angebote mit dem Leistungsschutzrecht in Einklang stehen“, erklärte Google in einer Reaktion. „Jeder Verlag konnte schon immer selbst entscheiden, ob seine Inhalte über Google-Dienste angezeigt werden oder nicht.“ Die Medienunternehmen hatten sich nach Verabschiedung des Leistungsschutzrechts zunächst damit provisorisch einverstanden erklärt, ihre Inhalte entgeltlos zur Verfügung zu stellen.

Die Grünen-Politikerin Tabea Rößner kritisierte vor dem Hintergrund der Klage die gesetzliche Grundlage: „Jetzt haben wir den Salat. Man musste vor zwei Jahren kein Prophet sein, als das schwarz-gelbe Leistungsschutzrecht durchgeboxt wurde, um den heutigen Tag vorauszuahnen“, erklärte sie. Jetzt müssten die Gerichte ran, um den Streit zwischen Verlagen und Suchmaschinen zu schlichten. „Dies müssen sie auf der Grundlage eines unklaren Gesetzestextes tun, der vieles offen lässt und alle Beteiligten in Rechtsunsicherheit stürzt.“

Zu den Gesellschaftern der VG Media gehören zwölf Verlage, darunter der Axel Springer Verlag (Berlin) sowie der Burda-Verlag (München). Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger (LSR) ermöglicht Verlagen, für die Veröffentlichung von Zeitungsartikeln im Web eine Lizenzgebühr zu erheben. Suchmaschinen dürfen jedoch „einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte“ lizenzfrei nutzen. Google lehnt es kategorisch ab, für kleine Textausschnitte („Snippets“) Geld zu bezahlen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×