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01.06.2012

09:19 Uhr

Richterspruch

Google hat Oracle-Urheberrechte nicht verletzt

Schlechte Nachrichten für Oracle: Ein US-Richter entschied, dass Google bei seinem Handy-Betriebssystem Andoid keine Urheberrechte der Java-Programmierer verletzt hat. Bei dem Streit geht es um eine Milliarde Dollar.

Aufatmen im Google-Hauptquartier in Mountain View, Kalifornien: Die Handy-Software Android hat keine Java-Patente verletzt. AFP

Aufatmen im Google-Hauptquartier in Mountain View, Kalifornien: Die Handy-Software Android hat keine Java-Patente verletzt.

San FranciscoWeiterer Rückschlag für Oracle : Ein US-Richter hat die Klage auf Verletzung von Urheberrechten bei Teilen der Java-Programmiersprache durch Google zurückgewiesen. Richter William Alsup nahm in seinem Schreiben vom Donnerstag keinen Bezug darauf, ob alle Java-Anwendungen ohne Lizenz frei verwendet werden dürfen. In diesem besonderen Fall seien keine Urheberrechte verletzt worden, hieß es.

Oracle wirft dem Internetkonzern vor, bei der Handy-Betriebssoftware Android 37 Java-Anwendungen zu verwenden. Der Software-Konzern fordert bei dem laufenden Verfahren insgesamt Schadenersatz von rund einer Milliarde Dollar. Das Unternehmen will nun in Berufung gehen.

Die Entscheidung des Richters zum urheberrechtlichen Schutz der Anwendungen - sogenannte APIs - könnte zu einem wichtigen Präzedenzfall in der Branche werden. Bisher gab es dazu noch keine Urteile. Richter Alsup argumentierte, die Software-Schnittstellen der Oracle-Software Java seien Funktionselemente für das Zusammenspiel von Programmen und damit nicht per Urheberrecht schützbar.

Von den Oracle-Vorwürfen blieb damit nicht viel übrig. Zuvor hatten die Geschworenen in dem Verfahren keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android festgestellt. Auch hatten sie keine großflächige Urheberrechtsverletzung gesehen. Sie erkannten nur den eindeutigsten Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode übertragen. Google hatte dies auch eingeräumt und den Code-Schnipsel aus aktuellen Android-Versionen entfernt.

Java ist eine Software-Plattform, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt. Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen.

Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine Milliarde herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.

Eine Oracle-Sprecherin kündigte an, Oracle werde in Berufung gehen. „Dieses Urteil untergräbt den Schutz von Innovationen und Erfindungen in den Vereinigten Staaten“, kritisierte sie im „Wall Street Journal“.

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