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25.09.2012

14:00 Uhr

Samsung-Tablet

Apple vor Niederlage im Patentstreit

Im Prozess gegen Samsung steht Apple in Düsseldorf vor einer Niederlage. Das Landgericht machte dem US-Unternehmen wenig Hoffnungen und setzte das Verfahren aus, um die Entscheidung des EU- Markenamtes abzuwarten.

Neuvorstellung

Samsungs Galaxy Note II

Neuvorstellung: Samsungs Galaxy Note II

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DüsseldorfDas Düsseldorfer Landgericht hat das von Apple vorangetriebene Verfahren gegen Tablet-PCs des Rivalen Samsung ausgesetzt. Die Richter wollen zunächst die Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamtes im spanischen Alicante über mehrere Nichtigkeitsklagen abwarten, mit denen Samsung Gemeinschaftsgeschmacksmuster von Apple für ungültig erklären lassen will, wie die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann am Dienstag ankündigte.

Apple will in dem Verfahren ein Verkaufsverbot für fünf iPad-Rivalen der Koreaner in der EU erreichen, da es durch die Geräte diese Geschmacksmuster verletzt sieht. Allerdings machte die Kammer Apple wenig Hoffnungen im Düsseldorfer Verfahren die angestrebten Verkaufsverbote durchsetzen zu können.

Nach der bisherigen Einschätzung der Kammer würden durch die Samsung-Tablets weder die Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt, noch liege ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor, sagte die Richterin.

Das Verfahren soll erst nach Rechtskraft der Entscheidung aus Alicante fortgesetzt werden. Das dort angesiedelte Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ist das Marken- und Geschmacksmusteramt der Europäischen Union. Es ist für die Eintragung von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern zuständig.

Von

dapd

Kommentare (8)

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Mintkatze

25.09.2012, 14:16 Uhr

Na also, geht doch!! Diese Klatsche hat Apple sich zu Recht verdient!! Was Apple hier macht, ist so ein abstruser Schwachsinn...Für wie doof hält Apple uns User eigentlich?ß Und warum bitte soll es keine Konkurrenz neben Apple geben??

Ich habe erst letzte Woche ein solches Teil mal ausprobiert, als mein Onkel aus den USA da war, der über ein solches Teil verfügt.

Fazit: die Dinger sind Murks!! Denn das deutsche WLAN funktioniert mit den Dingern nicht!! Unser WLAN jedenfalls wurde von dem Teil nicht erkannt und auch nicht angenommen. Es konnte das Netzwerk zwar sehen, nahm aber das eingestellte Netzwerk-Passwort nicht an.

Und auch vom Geschmacksmuster kann man die Teile von Samsung un den Konkurrenten nicht mit dem von Apple verwechseln!! Die Dinger sehen schon anders aus.

Und was ja auch bekannt wurde: Apple hat ja schon wieder geklaut. Es geht um diese Uhr, die in dem System verwendet wird! Die stammt ursprünglich aus der Schweiz und ist dort als Geschmacksmuster geschützt! Von daher: was bildet Apple sich hier eigentlich ein??!!
Und es gibt auch weitere Beweise, dass das gesamte Betriebssystem auf diesen Tablets und auch das PC-System von Apple zusammengeklaut ist von anderen Linux-Distributionen!
Und das was Apple hier macht, ist eine absolut himmelschreiende Verletzung der GPL- und der LGPL-Lizenz!! Dss bedeutet: es ist verboten, opensource-Software als proprietäre Software zu verkaufen!! Und genau dass macht Apple nämlich!!

Von daher: auch dafür gehört Apple eine faustdicke Klatsche und deren Geschmacksmuster gehören alle aus den Verzeichnissen gelöscht, weil zusammengeklaut!!

Gruß
Andrea

Account gelöscht!

25.09.2012, 14:43 Uhr

Apple hier, Apple da! Ich kann´s langsam nicht mehr hören. Der ganze Hype nervt, jeder Depp rennt mit nem IPhone rum. Ausdruck von Individualität sind die Produkte längst nicht mehr. Und was sollen die ganzen Verfahren in den USA und Europa, insbesondere gegen Samsung. Hat Apple Angst vor Konkurrenz?! Einfach nur peinlich, würde deren Produkte schon aus Prinzip nicht kaufen

pizzarro53

25.09.2012, 14:45 Uhr

Wen es um Geschmacksmusterstreitigkeiten geht, warum steht dann in der Überschrift etwas von PATENTSTREIT??? So ein Käse, ein Geschmacksmuster ist ein Design, ein Patent eine technische Angelegenheit.

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