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25.06.2012

17:09 Uhr

Streit eskaliert

ARD und ZDF kündigen Kabelnetz-Betreibern

Der Streit um die Einspeisung der öffentlich-rechtlichen Programme ins Kabelnetz eskaliert. ARD und ZDF haben die Verträge mit den drei großen Kabelnetz-Betreibern gekündigt.

MDR-Intendantin Karola Wille (l.) mit ARD-Chefin Monika Piel. dapd

MDR-Intendantin Karola Wille (l.) mit ARD-Chefin Monika Piel.

Köln/MainzARD und ZDF wollen nicht länger für die Verbreitung ihrer Programme in den drei großen privaten Kabelnetzen zahlen. Die Verträge mit den Netzbetreibern seien fristgerecht zum 31. Dezember gekündigt worden, teilten die beiden öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten am Montag in Mainz und Köln mit. Das zugrunde liegende Geschäftsmodell sei historisch überholt.

Betroffen sind die großen Kabelnetz-Betreiber Kabel Deutschland, Unitymedia und Kabel BW. Die drei Firmen können die Programme von ARD und ZDF auch künftig verbreiten, sofern sie entsprechende Lizenzen besitzen. Nach dem Willen der beiden Öffentlich-Rechtlichen sollen sie aber kein Geld mehr dafür erhalten.

Es sei nicht mehr zeitgemäß, dass die Rundfunk-Anstalten für die Verbreitung ihrer Programme Geld an die privaten Netzbetreiber zahlen müssten, erklärte die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Karola Wille. Das Zahlen sogenannter Einspeiseentgelte an die Kabelnetz-Betreiber sei "historisch begründet gewesen". Diese Regelung stamme aus der Zeit, als die frühere Bundespost die Kabelinfrastruktur aufgebaut habe.

Spätestens mit Übernahme der Kabelnetze durch Finanzinvestoren sei aber "eine Alimentierung aus den Gebührentöpfen der Rundfunkanstalten ... nicht mehr marktgerecht". Ähnlich äußerte sich ZDF-Intendant Thomas Bellut. "Die Einspeisegebühr ist historisch überholt. Es ist nicht mehr zu rechtfertigen, dass Gebühren an Unternehmen gezahlt werden, die mit der Vermarktung unserer Programme gutes Geld verdienen", erklärte er in Mainz.

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Heute sei die Situation aber eine ganz andere, erklärte das ZDF. "Soweit erkennbar" kassierten die Kabelbetreiber in keinem vergleichbaren europäischen Land sowohl bei den TV-Sendern als auch bei ihren Kabelkunden.

Das Geschäftsmodell der Kabelnetz-Betreiber sei nicht mit dem von Übertragungen per Antenne oder Satellit vergleichbar, erklärten ZDF und ARD. In diesen Fällen hätten die Betreiber keine Beziehung zum Fernsehzuschauer. Die Kabelnetz-Betreiber hingegen würden von den Sendern bezahlt, um anschließend auch von den Kabelkunden Geld zu erhalten.

Die ARD betonte, sie stelle ihre Programme grundsätzlich allen Unternehmen bei Erwerb entsprechender Lizenzen zur Verfügung. Wenn einzelne Firmen davon keinen Gebrauch machten, sei dies "ihre eigene unternehmerische Entscheidung". Das ZDF zeigte sich überzeugt, dass die Kabelunternehmen auch ohne Zahlung von Einspeiseentgelten ein "eigenes wirtschaftliches Interesse" an der Verbreitung seiner Programme hätten. Es investiere in "hoch attraktive Programminhalte".

Von

afp

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