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09.12.2011

09:24 Uhr

Streit mit Samsung

Apple legt in Kalifornien Berufung ein

Neuer Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung. In Kalifornien war letzte Woche ein Verkaufsstopp für mehrere Samsung-Produkte abgelehnt worden, jetzt legt Apple Berufung ein.

In Australien darf das GalaxyTab (rechts) wieder verkauft werden. dpa

In Australien darf das GalaxyTab (rechts) wieder verkauft werden.

San FranciscoApple gibt den Versuch nicht auf, doch noch ein vorläufiges Verkaufsverbot für mehrere Smartphones und einen Tablet-Computer des Rivalen Samsung in den USA zu erreichen. Der iPhone-Hersteller reichte Berufung gegen das kalifornische Urteil von vergangener Woche ein, in dem eine Einstweilige Verfügung abgelehnt worden war. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor.

Die zuständige Richterin im Gericht der Ersten Instanz hatte keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben.

Im weltweiten Patentstreit der beiden Unternehmen wird die Schlagzahl mit Entscheidungen in verschiedenen Ländern immer höher. Pünktlich zum Endspurt im Weihnachtsgeschäft hob ein australisches Gericht am Freitag ein Verkaufsverbot für den Tablet-PC Galaxy, ein wichtiges iPad-Konkurrenzprodukt, auf. Der US-Konzern wirft Samsung Produktpiraterie vor. Apple stemmt sich rund um den Globus - auch in Deutschland - mit aller Macht gegen die Einführung der südkoreanischen Konkurrenzprodukte.

Seit der ersten Klage von Apple im April hat auch Samsung die Amerikaner mit Klagen überzogen. Die Südkoreaner beschuldigen Apple, eigene Technologiepatente zu verletzen. Mit dieser Strategie hatte Samsung am Vortag selbst eine Niederlage einstecken müssen: Ein Gericht in Paris wies einen Antrag des asiatischen Konzerns zurück, den Verkauf des iPhone 4s in Frankreich zu verbieten. Mit dem Rechtsstreit buhlen die beiden Unternehmen um die Vorherrschaft auf dem rasant wachsenden Markt für Tablet-PCs und Smartphones.

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