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14.02.2012

16:53 Uhr

Streit um Namensrechte

Apple droht iPad-Exportverbot in China

Der chinesische Apple-Konkurrent Proview will die Ein- und Ausfuhr von iPads in China stoppen. Die Chinesen beanspruchen die Nutzung des Markennamens „iPad“ für sich - und reichen nun eine Beschwerde beim Zoll ein.

Die chinesische Firma Proview könnte mit ihrem Antrag gegen Ein- und Ausfuhren von iPads den Namensstreit mit Apple eskalieren lassen. dpa

Die chinesische Firma Proview könnte mit ihrem Antrag gegen Ein- und Ausfuhren von iPads den Namensstreit mit Apple eskalieren lassen.

PekingApple droht ein Exportverbot für seine in China hergestellten iPads. Wenige Wochen vor der voraussichtlichen Vorstellung eines neuen Modells des weltweit beliebten Tabletcomputers bemüht sich eine chinesische Technologiefirma, die die Rechte an dem Markennamen „iPad“ beansprucht, um ein Handelsverbot in der Volksrepublik. Ein Antrag auf Unterbindung der Ein- und Auslieferungen sei beim chinesischen Zoll eingereicht worden, teilte der Anwalt des Unternehmens Proview Technology am Dienstag mit. Sollte Proview erfolgreich sein, wäre dies ein gewaltiger Schlag für Apple. Die Amerikaner stellen einen Großteil ihrer iPads, iPhones, iPods und Computer in China her, zudem wird der boomende Absatzmarkt in der Volksrepublik für den Konzern immer wichtiger. 

Der Rechtsstreit zieht sich seit einiger Zeit hin. Medienberichten zufolge haben chinesische Behörden in einigen Städten bereits Händler angewiesen, den Verkauf von iPads zu stoppen. Apple weist den Vorwurf zurück, gegen Markenrechte zu verstoßen. Eine Sprecherin erklärte, die weltweiten Rechte für die Nutzung der Marke seien Proview vor Jahren abgekauft worden. Der Konzern aus Shenzhen weigere sich jedoch, dies für China zu akzeptieren. Ein Hongkonger Gericht habe sich auf die Seite des US-Konzerns gestellt. Ein Gericht in Shenzhen, wo Proview seinen Sitz hat, entschied Ende des Jahres jedoch zu Gunsten der Technologiefirma und erklärte, Proview besitze die Rechte an der iPad-Marke. Apple ging in Berufung. Die abschließende Verhandlung vor dem Obersten Gericht von Guandong ist für den 29. Februar angesetzt. 

Die Möglichkeiten von Apple sind begrenzt. Fachleuten zufolge kann das Unternehmen einen Vergleich schließen, vor einem höheren Gericht in Berufung gehen oder die Folgen auf Im- und Exporte in China akzeptieren. „Apple ist absolut in keiner guten Position“, fasste Professor Stan Abrams zusammen. Einen Vergleich halten viele Experten für wahrscheinlich. Demnach würde Apple Proview eine Kompensationszahlung für die Nutzung des Namens iPad in China leisten. Apple wäre nach Ansicht der Experten auch das einzige Unternehmen, an welches Proview den Namen verkaufen könne. Proview wie auch die Zollbehörden waren für eine Stellungnahme nicht erreichbar. 

Apple steht derzeit in mehreren Fällen vor Gericht. Meist geht es dabei um Patentstreitigkeiten - beispielsweise mit Samsung Electronics. Zuletzt wies das Landgericht Düsseldorf einen Eilantrag Apples ab, den Vertrieb des Samsung Tablets 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Apple hat mit dem iPad den eingeschlafenen Markt für Tabletcomputer aufgemischt. Seither fand das Maßstäbe setzende Gerät der Amerikaner viele Nachahmer. Apple will nun offenbar mit einer neuen Version seine Marktstärke untermauern. Einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge stellt der Konzern in der ersten Märzwoche ein iPad-Modell vor, dass über den Turbo-Datenstandard 4G verfügt. Demnach arbeitet Apple auch daran, eine kleinere iPad-Version auf den Markt zu bringen.

Von

dapd

Kommentare (3)

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www.steuerembargo.co.de

14.02.2012, 17:26 Uhr

Allerhoechste Hochachtung fuer chinesische Unternehmen, die ihre Staerke offensichtlich erkannt haben! Die Regierung kennt die Ihren schon lange!

Ich hoffe nur, dass ihnen dieser Coup schnell und nachhaltig gelingen wird, die Fakten stehen wohl eindeutig auf ihrer Seite!
Gebaut werden diese Plagiate, die Apple erfolgreich verkauft, ja schon lange in China, weil in USA niemand mehr in der Lage ist Qualitaet herzustellen!
Man kann nur hoffen, dass fuer Apple die Retourkutsche auf ihre Prozessiererei schnell und mit brachialer Gewalt kommt. Dann hat sich auch diese NASDAQ-Blase schnell verabschiedet!

Account gelöscht!

14.02.2012, 19:04 Uhr

Wir erleben hier einen völlig entarteten Patentkrieg. Bitte genau hingucken: Der grundsätzlich richtige Schutz des geistigen Eigentums ist völlig aus den Fugen geraten. Mittelständische Unternehmen oder sogar Kleinunternehmen müssen in diesem Bereich immer mehr das Feld räumen, da sie sich teure Patentklagen - selbst wenn sie Recht haben - nicht leisten können. Entartet auch die Kleinlichkeit der Patente. Hier werden Doppelklicks patentiert oder Fingerbewegungen. Gerne auch die Anzahl der Rasierklingen an einem Handbartschneider. Das ist absurd!
Das Gleiche droht uns bei dem Schutz von Urheberrechten. Das geplante ACTA-Abkommen bereitet den Weg für eine gigantische Flurbereinigung durch Klagen gegen jegliche Art von angeblichen Verletzungen. Wer will noch etwas zitieren, verwerten usw., wenn er ständig mit dem Strafrecht bedroht wird. Herr zu Gutenberg, Hochleistungs-Quellenverschweiger wäre nach strenger Auslegung der ACTA-Vorgaben nun schuldig der vielfachen ungenehmigten Verwendung von geistigen Eigentums in seiner Doktorarbeit. Wenn man sieht, welche dramatischen Strafen bei einzelnen Raub-CDS oder aus dem Internet kopierten Bildchen verhängt wurden, kann davon ausgehen, dass der Herr Adelige eigentlich nun verarmter Landadel wäre - gäbe es schon ACTA und findige Anwälte, die daraus ein Geschäft machen.

Account gelöscht!

19.02.2012, 22:57 Uhr

ACTA heißt nicht, dass (bislang nicht mehrheitsfähige!) US-Gesetzentwürfe wie SOPA oder PIPA an die Stelle des deutschen Urheberrechts träten. Das ist völliger Quatsch. Er wird aber böswillig weiterverbreitet, und es gibt leider genug Leute, die das glauben und weitertratschen, ohne sich mal selbst schlau zu machen.

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