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20.12.2011

03:08 Uhr

Telekommunikation

Apples Patentattacke gegen HTC verpufft fast wirkungslos

VonAxel Postinett

Apple kann im kommenden Jahr theoretisch die Einfuhr bestimmter HTC-Smartphones in die USA untersagen lassen. Eine US-Behörde entschied in einem Patentstreit zugunsten des iPhone-Herstellers - doch dem nutzt das wenig.

Links im Bild ein HTC G1 Smartphone; rechts ein Apple iPhone 4S. dapd

Links im Bild ein HTC G1 Smartphone; rechts ein Apple iPhone 4S.

San FranciscoWas wie ein glatter Sieg aussieht, ist praktisch eine Niederlage: von mehreren Patenten konnte nur eines durchgesetzt werden und das scheint leicht zu umgehen.

Bestimmte HTC-Smartphones nutzen in Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android eine Technologie, die in Texten wie E-Mails Telefonnummern oder E-Mailadressen identifiziert und anwählbar macht. Dann kann durch Antippen ein Telefongespräch gestartet oder ein E-Mailprogramm geöfnet werden. Die von HTC – und damit Google – verwendete Version dieser Technik ist aber von Apple patentrechtlich geschützt, so die Handelsbehörde am Dienstag in einer Urteilsverkündung.

Gegen das Urteil kann noch Berufung eingelegt werden und es könnte auch vom US-Präsidenten überstimmt werden. Wird es allerdings wirksam, dürfen ab April 2012 bestimmte Modellvarianten von HTC nicht mehr in die USA eingeführt werden. Das wäre ein harter Schlag für die taiwanesische HTC, die neben Samsung der größte Hersteller von Android-Smartphones und Tablets ist. Der Hersteller hat allerdings bereits angekündigt mit Hochdruck an einer Ersatzfunktion zu arbeiten, die das Apple-Patent umgehen soll. Dann wäre im Zweifel nur Schadenersatz für die Vergangenheit zu zahlen.

Für den Patentexperten Florian Müller ist das Ganze nur ein winziger Schritt auf dem Weg Apples, sich der Konkurrenz von Googles Android zu entledigen: „Apple hat nur einen kleinen Sieg errungen. Von den eingeklagten Patenten konnte lediglich eines durchgesetzt werden. Der Verkauf von HTC-Smartphones in USA wird dadurch keinen einzigen Tag unterbrochen werden. Um HTC und Google zu stoppen, braucht Apple künftig ganz andere Resultate.“ Auch Bijal V. Vakil, Partner das Anwaltskanzlei White & Case und Chef des Silicon Valley Büros erklärte gegenüber dem Handelsblatt: „Das war nur ein kleiner Schritt. Und der doch lange Zeitrahmen bis April, den die ITC gesteckt hat, wird HTC die Chance geben, sich vorzubereiten.“

Der verhandelte Fall ist nur einer von Duzenden Klagen, die Apple gegen Android eingereicht hat. Apple-Gründer Steve Jobs hatte vor seinem Tod seinem Biografen Walter Isaacson noch gesagt, er werde „bis zum letzten Atemzug“ gegen Google kämpfen, von denen er sich verraten gefühlt hatte. Er werde zur Not „den letzten Cent“ des Apple-Vermögens für diesen Kampf ausgeben. Für Silicon Valley-Experte Vakil ist das gnadenlose und hartnäckige Vorgehen vieler Firmen in Patentstreitigkeiten nur konsequent: „Wer Milliarden Dollar mit Smartphone-Verkäufen einnimmt und Millionen in Forschung gesteckt hat, für den sind solche Streitigkeiten nur so etwas wie eine kleine Versicherungsprämie, um sein Geschäft zu schützen.“

Prekär könnte die Lage trotz des Erfolges deshalb auch für Apple werden, denn auch die Taiwanesen weichen keinen Schritt zurück. Und die ITC hielt für HTC am Dienstag ebenfalls eine gute Nachricht bereit. Im Oktober war eine Klage gegen Apple abgewiesen worden. Das betreffende HTC-Patent sei zwar gültig, werde aber von Apple nicht verletzt, hieß es.

Nach einer Beschwerde von HTC wird die Behörde nun den Fall noch einmal aufrollen. Kommen die Prüfer diesmal zu einer anderen Bewertung, bestünde eine Patt-Situation. Die Taiwanesen könnten ihrerseits den Import von iPhones und iPads mit Mobilfunkteil in die USA untersagen lassen. Apple besitzt keinerlei Fertigungskapazitäten im Heimatland, wäre also komplett vom Nachschub abgeschnitten und könnte zu Verhandlungen gezwungen sein.

Kommentare (2)

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feedooweb

20.12.2011, 07:11 Uhr

Da sagt nochmal einer, dass Patente Innovationen fördern!

Einanderer

20.12.2011, 09:14 Uhr

Die Innovationen der Patentbranche schon...

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