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06.03.2014

14:35 Uhr

Urheberrechtsstreit

ZPÜ will Geld von Nokia & Co.

Der Urheberrechtsstreit zwischen ZPÜ und Handybauern geht in eine neue Runde: Die Juristen des OLG München beschäftigen sich wieder mit dem Fall – und blicken dabei etwa ratlos auf das deutsche Urheberrecht.

Das Nokia Handy Lumia 925, eins von Nokias Smartphones: Die ZPÜ fordert für den Zeitraum ab 1. Januar 2011 36 Euro pro Mobiltelefon mit Touchscreen und einer Speicherkapazität von mindestens 8 Gigabyte. dpa

Das Nokia Handy Lumia 925, eins von Nokias Smartphones: Die ZPÜ fordert für den Zeitraum ab 1. Januar 2011 36 Euro pro Mobiltelefon mit Touchscreen und einer Speicherkapazität von mindestens 8 Gigabyte.

MünchenNach längerer Pause hat das Oberlandesgericht München den Prozess um Urheberrechtsforderungen gegen mehrere Handy-Hersteller wieder aufgenommen. Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) verlangt in diesem Verfahren von Sony, Motorola, Nokia und Samsung für sogenannte Musik-Handys nachträglich eine Vergütung für die Jahre 2004 bis 2007.

Auch an anderen Fronten streiten die Verwertungsgesellschaften, die die ZPÜ tragen, mit den Herstellern um Abgaben. In diesem, besonders alten Fall wird wohl erst im Sommer weiterverhandelt - Ausgang offen.

„Es geht bei allen Fragen um eine Aufarbeitung der Vergangenheit“, sagte der Vorsitzende Richter Konrad Retzer am Donnerstag. Und machte klar, dass der Fall schwer zu entscheiden sei. Im Kern geht es darum: Die ZPÜ, die für Verwertungsgesellschaften wie die Gema oder die VG Bild-Kunst für Urheber Zahlungen von Geräteherstellern fordert, will auch von Handybauern Geld.

Der globale Smartphone-Markt

Gesamtmarkt

Der Smartphone-Markt wuchs 2013 rasant: Die Hersteller setzten laut dem Marktforscher Gartner 968 Millionen Geräte ab, ein Plus von 42,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt verkauften die Unternehmen 1,8 Milliarden Mobiltelefone, also erstmals mehr Smartphones als einfache Handys.

Samsung

Nach Stückzahlen ist inzwischen Samsung die unangefochtene Nummer eins unter den Smartphone-Herstellern. Die Südkoreaner verkauften im vergangenen Jahr nach Schätzungen der Marktforschungsfirma Gartner 300 Millionen Computer-Handys. Damit kam fast jedes dritte weltweit verkaufte Smartphone von Samsung, wobei der Marktanteil leicht sank. Insgesamt setzte der Konzern 444 Millionen Handys ab.

Apple

Apple war 2013 mit knapp 151 Millionen verkauften iPhones die Nummer zwei im Smartphone-Markt, der Marktanteil rutschte jedoch auf 15,6 Prozent ab.

Huawei

Drittgrößter Smartphone-Hersteller ist Huawei mit knapp 47 Millionen verkauften Geräten und einem Marktanteil von 4,8 Prozent.

LG

Fast gleichauf mit Huawei war LG Electronics. Der südkoreanische Hersteller verkaufte rund 46 Millionen Smartphones und verdoppelte fast damit den Absatz, der Markanteil liegt nun bei 4,8 Prozent. Einschließlich einfacher Mobiltelefone verkaufte LG 69 Millionen Geräte (3,8 Prozent Marktanteil).

Lenovo

Lenovo ist bislang vom chinesischen Heimatmarkt abhängig. Der Konzern verkaufte 2013 knapp 44 Millionen Smartphones (4,5 Prozent Marktanteil). Mit der Übernahme von Motorola dürfte der Konzern aber den Absatz künftig deutlich steigern.

Nokia

Nokia war 2013 mit 250 Millionen Geräten und 13,9 Prozent Marktanteil immer noch der zweitgrößte Handyhersteller, verlor aber weiter an Boden. Im lukrativen Smartphone-Markt läuft das Unternehmen unter „ferner liefen“. Die Gerätesparte übernimmt Microsoft.

Sonstige

Viele Unternehmen mit klangvollen Namen haben derzeit weniger als 4 Prozent Marktanteil, darunter Sony, HTC und Blackberry.

Aktuell in den Schlagzeilen ist der Streit um Gebühren für Smartphones. Dort fordert die ZPÜ für den Zeitraum ab 1. Januar 2011 beispielsweise 36 Euro pro Mobiltelefon mit Touchscreen und einer Speicherkapazität von mindestens 8 Gigabyte.

In dem nun wieder aufgenommenen Gerichtsstreit stehen die Summen noch nicht fest. Vor einer Änderung des Urheberrechts 2007 gab es andere Listen mit anderen Gebührenforderungen. Vor dem OLG wird noch darüber gestritten werden, wie hoch die Rückforderung der ZPÜ sein wird. Voraussichtlich geht es um mehrere Millionen Euro. Im Mittelpunkt stehen Handys, mit denen Musik gehört, aber auch aufgenommen und gespeichert werden konnte. Während die ZPÜ Geld verlangt, weisen die Hersteller die Forderungen strikt zurück. Richter Retzer gab noch keine Einschätzung ab, in welche Richtung er in den Fällen tendiert.

Das Gericht hatte in den vergangenen Monaten Entscheidungen unter anderem des Europäischen Gerichtshofes abgewartet. Sehr viel weiter gebracht haben die das Verfahren aber kaum. Bis Mai können sich beide Seiten ein weiteres Mal schriftlich äußern. Eine neue Sitzung dürfte frühstens im Sommer stattfinden.

Daran, dass nach einem Urteil vor dem OLG der Streit beendet ist, glaubt auch Retzer nicht. „Deswegen sind wir gespannt, wie höhere Instanzen das einmal lösen werden.“ Und über allem steht die Frage, ob eine Geräteabgabe angesichts der sich stetig wandelnden Technik noch zeitgemäß ist. Für die Kunden hat der Streit um die Jahre bis 2007 keine Auswirkungen, egal wie er ausgeht.

Von

dpa

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