Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

21.04.2015

17:22 Uhr

Urheberrechtsverletzungen im Netz

Kartellamt stoppt Initiative gegen Piraterie

Welche Portale verbreiten illegale Inhalte? Eine Allianz aus Rechteinhabern und Werbewirtschaft wollte eine Liste mit einschlägigen Anbietern zusammenstellen. Doch die Kartellwächter sahen die Initiative kritisch.

Portale wie Kinox.to – hier ein Archivbild – machen der Filmbranche zu schaffen.

Illegales Portal Kinox.to

Portale wie Kinox.to – hier ein Archivbild – machen der Filmbranche zu schaffen.

HamburgEine Initiative von Rechteinhabern und Werbewirtschaft will Werbung auf Online-Portalen verhindern, die Urheberrechte verletzen. Sie ist jedoch am Widerstand des Bundeskartellamts gescheitert. Das berichtet das Handelsblatt in seiner Mittwochsausgabe unter Berufung auf die Initiative, der Organisationen wie der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft ZAW, die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen, der Bundesverband Musikindustrie und der Börsenverein des deutschen Buchhandels angehören.

Ziel der Initiatoren des Projekts war es, eine so genannte „Hinweisstelle Online-Werbeschaltung und Urheberrecht (HOWU)“ ins Leben rufen wollte, deren Aufgabe es gewesen wäre, eine Liste mit einschlägigen Piratenportalen zusammenzustellen.

Im September 2013 kontaktierte die Initiative erstmals das Kartellamt. Nach Angaben der Initiatoren äußerten die Wettbewerbshüter zunächst die Vermutung, die HOWU könne ein Instrument der Selbstjustiz sein. Später hätten sie zudem die Beteiligung der Werbewirtschaft an dem Vorhaben kritisiert. Es bestehe der Verdacht, dass es sich bei dem Bündnis um eine verbotene Vereinbarung im Sinne des Kartellrechts handele.

Da die Initiatoren keine Chancen sahen, dass ihr Projekt genehmigt wird, brachen sie ihre informellen Kontakte mit der Behörde ab. Das Kartellamt bestätigt die Gespräche, mag sich zu deren Inhalt aber nicht äußern.

Von

khr

Kommentare (5)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Jan Merk

22.04.2015, 09:49 Uhr

Ungläubiges Staunen. Kann mir nicht vorstellen, dass die Behörde hier auf der richtigen Seite steht. Das Ergebnis klingt absurd. Was macht die Politik? Schaut zu, wie in D die Piraterie fröhliche Urständ feiert, obwohl die Werbung sich distanzieren will? Ob der Plan technisch machbar ist, ob es was bringt, muss man sicherlich anschauen, das Signal aber, dass eine runde Sache so ausgebremst wird, ist doch fatal. Die Webseiten Angebote, die einzig zu dem Zweck bestehen, geistiges Eigentum zu klauen, sind bekannt, die Hintermänner nicht. Da ist es doch ein cleverer Zug, die Finanzierung anzugehen. Die Nutzer wären doch nicht betroffen oder nur insoweit, als manche "ihrer "Plattformen unter Druck geraten. Gibt es aber ein Recht auf Piraterie? Für einen Rechtsstaat unfassbar. Mögen sich die Piraterieangebote doch zu erkennen geben, wenn sie weniger Werbegeld bekommen und beschweren - beim Bundeskartellamt...Deshalb: Weniger kultur - und wirtschaftspolitische Sonntagsreden, mehr Unterstützung für die Urheber und Kulturschaffenden und klare Ordnungspolitik! Die legalen Angebote, ja die gibt es mittlerweile zuhauf , müssen praktisch unterstützt werden.

Herr Klaus Wagner

22.04.2015, 15:06 Uhr

In Deutschland gibt es doch schließlich das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Gewerbefreiheit und Freiheit der Kunst. Wo steht denn, dass diese Rechte den einschlägigen Plattformen nicht zustehen?

Herr Jan Merk

22.04.2015, 18:37 Uhr

Kunstfertig ist kinox.to schon, aber das Grundrecht auf Freiheit der Kunst? Mein lieber Herr Wagner, hätten Sie geschwiegen oder wenigstens nicht versucht, systematisch rechtswidrige Geschäftsmodelle in den Stand legitimer und legaler Grundrechtsausübung zu heben (für die anderen Freiheiten, die Sie aufzählen, gilt nichts anderes). Man müsste sich nicht entscheiden, ob Sie eigentlich ganz andere Motive verfolgen oder ob Ihnen der Zugang zum Problem aus anderen dem Grunde nach bereits Gründen versperrt ist. Wie wäre es denn mit organisiertem Einbruchsdiebstahl als kommunikative Meinungsäußerung wider den sozialen Ungerechtigkeiten in Ausübung der Berufsfreiheit unter Verweis auf Fluxus, nee Kunstfreiheit, wegen Durchwühlen der Schubladen. Unterschrieben?

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×