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03.05.2014

04:00 Uhr

Urteil im Patente-Krieg

Samsung muss Apple 120 Millionen Dollar zahlen

VonMichaël Jarjour

Im Krieg um Patente der Smartphone-Giganten muss Samsung nochmals zahlen. Eine Jury hat die Koreaner wegen Verletzung zweier iPhone-Patente verurteilt. Doch für Apple ist der Sieg nur ein kleiner.

Apple und Samsung: Die Smartphone-Giganten bekämpfen sich seit Jahren vor Gericht. dpa

Apple und Samsung: Die Smartphone-Giganten bekämpfen sich seit Jahren vor Gericht.

San JoseDas Urteil kam am späten Freitagabend nach einer fast vierwöchigen Verhandlung: Samsung muss Apple 120 Millionen Dollar Entschädigung zahlen. Der koreanische Smartphone-Gigant hat der Jury in Kalfornien zufolge zwei Patente von Apple verletzt. Dabei geht es um Technologien, die unter anderem in Samsungs Galaxy S3 eingesetzt werden.

Das Urteil brachte Apple weit weniger als die zwei Milliarden Dollar, die das Unternehmen gefordert hatte. Die Jury sprach außerdem Samsung eine Schadenersatzzahlung von 160.000 Dollar zu. Die Koreaner hatten sechs Milliarden gefordert.

„Das kann man schwerlich als wirklichen Sieg für Apple bezeichnen“, sagte Brian Love, Patentrechtsexperte an der Santa Clara University School of Law, der Nachrichtenagentur Bloomberg. „Der Betrag ist weniger als zehn Prozent von dem, was Apple verlangt hatte und wohl nicht viel mehr als Apple für die Anwaltskosten ausgegeben hat.“

Apple will Verkaufsstopp

Die beiden größten Smartphone-Hersteller bekämpfen sich vor Gerichten rund um den Globus wegen Smartphone-Patenten. Bloomberg zufolge haben sie in den vergangenen Jahren hunderte Millionen Dollar für ähnliche Fälle ausgegeben. Nach dem Urteil in Kalifornien, dürfte Apple gerichtlich um einen Verkaufsstopp der betroffenen Samsung-Geräte klagen.

Dies war im letzten Fall im gleichen Gericht, in dem auch der jüngste Fall entschieden wurde, nicht gelungen. Damals verurteilte die Jury Samsung wegen Patentverletzung zu einer Zahlung von 930 Millionen Dollar. Den Kampf für einen Verkaufsstopp verlor Apple damals jedoch.

„Apple hat diesen Gerichtsstreit vor Jahren mit dem Ziel gestartet, den Aufstieg von Android-Telefonen zu verlangsamen“, sagte Love dem „Wall Street Journal“. „Bis jetzt ist es Apple nicht gelungen, und dieser Fall bringt sie dem Ziel nicht näher.“

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