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23.05.2012

22:29 Uhr

US-Gericht

Google hat Oracle-Patente nicht verletzt

Freispruch für Google: Der Internetriese ist im Patentstreit mit dem Softwarekonzern Oracle von einem US-Gericht freigesprochen worden. Damit muss Oracle die Milliardenforderung begraben.

Das Google-Logo. AFP

Das Google-Logo.

San FranciscoGoogle hat mit seinem Handy-Betriebssystem Android keine Patente von Oracle verletzt. Dies entschied ein US-Bundesgericht am Mittwoch. Die gleiche Jury hatte zwar jüngst befunden, dass der Suchmaschinen-Betreiber die Urheberrechte des SAP-Konkurrenten verletzt hat. Allerdings konnten die Geschworenen sich nicht einigen, ob Google die entsprechenden Teile der Java-Programmiersprache straffrei benutzten durfte („fair use“). Zusammen mit dem Urteil vom Mittwoch ist damit Oracles Versuch vorerst gestoppt, Schadensersatz von Google einzutreiben. Vor einer Wiederholung des Verfahrens zum Urheberrecht muss der vorsitzende Richter William Alsup mehrere juristische Fragen zum Ablauf klären.

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Ein Google-Sprecher bestätigte das Urteil, ein Kollege von Oracle lehnte eine Stellungnahme ab. Google-Aktien schlossen 1,4 Prozent im Plus, Oracle-Titel 1,2 Prozent fester.

In dem Patentverfahren geht es um zwei Fälle. Die Summen sind deutlich geringer als beim Urheberrecht. Dort fordert Oracle etwa eine Milliarde Dollar.

Google hatte im Patentstreit vor dem Verfahren angeboten, 2,8 Millionen Dollar für die Zeit bis 2011 und einen Anteil von weniger als ein Prozent an dem Android-Umsatz für die verbliebene Gültigkeitsdauer zu zahlen. Während der Verhandlung wurde bekannt, dass Google im ersten Quartal 2010 einen Umsatz von 97,7 Millionen Dollar mit Android erzielte. Oracle lehnte den Vergleich ab.

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