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06.01.2016

15:41 Uhr

VZBV mahnt Google ab

Mitlesen von E-Mails soll ein Ende haben

Google scannt E-Mails von Nutzern, um ihnen personalisierte Werbung zu zeigen. Mit dieser Praxis soll jetzt Schluss ein fordern Verbraucherschützer – und mahnen den Online-Riesen ab. Der Streit kann vor Gericht landen.

Dem Konzern droht eine Unterlassungsklage. dpa

Google Mail

Dem Konzern droht eine Unterlassungsklage.

BerlinVerbraucherschützer werfen Google die systematische Auswertung persönlicher Daten seiner Nutzer vor und haben deswegen den US-Konzern abgemahnt. Der US-Internetkonzern nutze personenbezogene Daten ohne ausdrückliches Einverständnis und verstoße damit gegen den Datenschutz, teilte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) am Mittwoch mit. Demnach analysiert Google beispielsweise die Inhalte von E-Mails, um personalisierte Werbung zu platzieren.

Google habe nun bis zum 25. Januar Zeit, auf die Abmahnung zu reagieren. Danach drohe eine Unterlassungsklage vor dem Landgericht Berlin. Google, die weltweit führende Suchmaschine, die auch soziale Netzwerke und E-Mail-Dienste anbietet, ist die Tochter des Mutterkonzerns Alphabet. Ein Google-Sprecher erklärte, die Datenschutz-Grundsätze des Konzerns seien gesetzeskonform.

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Die Verbraucherschützer räumen zwar ein, Google weise in seiner allgemeinen Datenschutzerklärung auf diese Praxis hin. Die Nutzer müssten diese Erklärung auch billigen. In dem Richtlinien würden die Verbraucher aber nicht um Zustimmung zur konkreten Datenerhebung und Datennutzung gebeten, moniert der VZBV. „Es kann nicht sein, dass Google die E-Mails seiner Nutzer ohne spezifische Einwilligung mitliest, um diesen dann maßgeschneiderte Produktinformationen anzuzeigen“, erklärte VZBV-Experte Heiko Dünkel. Es sei eine gesonderte Einwilligung für Werbung notwendig.

Der VZBV beanstandet auch eine Klausel der Datenschutzerklärung, nach der nur für die Weitergabe „sensibler Kategorien“ von personenbezogenen Daten eine ausdrückliche Einwilligung notwendig ist. Aus Sicht der Datenschützer ist aber eine Unterscheidung zwischen „sensiblen“ und anderen personenbezogenen Daten mit dem deutschen Datenschutz nicht vereinbar.

„Die Aussage, Google würde E-Mails ‚mitlesen‘, ist schlichtweg falsch“, sagte der Google-Sprecher. Seinen Angaben nach scannen automatische Systeme die E-Mails. Dabei gehe es nicht nur um "kontextuelle Werbung", sondern auch darum, Spam und Malware zu identifizieren. „Alle anderen Maildienste haben entsprechende Systeme“, sagte der Sprecher.

Google hat nach VZBV-Angaben bis zum 25. Januar Zeit, um auf die Abmahnung zu reagieren. Danach drohe eine Unterlassungsklage vor dem Landgericht Berlin.

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