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19.01.2009

11:25 Uhr

Web-Browser

EU-Kartellbehörde: Neues Verfahren gegen Microsoft

VonRuth Berschens

Die EU-Kartellbehörde geht erneut gegen den amerikanischen Softwarekonzern Microsoft vor. Dieses Mal wird der für das Surfen im Internet unverzichtbare Web-Browser beanstandet, der bei Microsoft Internet Explorer heißt. So soll der US-Konzern sein Betriebssystem Windows und den Internet Explorer getrennt verkaufen.

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat nun acht Wochen Zeit, um auf die Vorwürfe der Brüsseler Kartellbehörde zu reagieren. Foto: dpa dpa

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat nun acht Wochen Zeit, um auf die Vorwürfe der Brüsseler Kartellbehörde zu reagieren. Foto: dpa

Brüssel wirft Microsoft vor, sein marktbeherrschendes PC-Betriebssystem Windows nur zusammen mit dem Internet Explorer zu verkaufen. Konkurrierende Anbieter anderer Web-Browser würden damit aus dem Markt gedrängt. „Microsoft behindert mit dieser Bündelung den Wettbewerb zwischen Web-Browsern, unterläuft die Produktinnovation und schränkt dadurch letztlich die Auswahl für den Verbraucher ein“, erklärte die EU-Kommission am Wochenende. Die Brüsseler Behörde schickte Microsoft deshalb am 15. Januar einen Beschwerdebrief.

Damit setzt die EU-Kommission das bedeutendste Wettbewerbsverfahren in ihrer Geschichte fort. Bereits in anderen Fällen hatte die Kartellbehörde Microsoft mit hohen Strafen belegt. Insgesamt musste der US-Konzern schon rund 1,7 Mrd. Euro nach Brüssel überweisen. Auch jetzt droht dem Software-Giganten wieder ein hohes Bußgeld.

Das norwegische Unternehmen Opera hatte sich bei der EU beschwert, weil Microsoft das Betriebssystem Windows nur zusammen mit dem Internet Explorer verkauft. Weltweit laufen etwa neun von zehn Computern mit Windows. Der Internet-Explorer sei folglich ebenfalls auf 90 Prozent aller PCs verfügbar, konstatierte die EU-Kommission. Der Browser Firefox ist mit einem geschätzten Marktanteil von 20 bis 45 Prozent der wichtigste Konkurrent des Internet Explorers.

Offenbar wolle Microsoft seinen Web-Browser vor dem direkten Wettbewerb schützen, vermutet die Kommission. Sie befürchtet, dass die weltweite „Omnipräsenz des Internet Explorers künstliche Anreize für Content-Provider und Softwareentwickler schaffen könnte, Websites und Software in erster Linie für den Internet Explorer zu konzipieren“.

Microsoft hat nun acht Wochen Zeit, um auf die Vorwürfe zu reagieren. Der Konzern kündigte eine Prüfung an. „Wir wollen unser Geschäft so führen, dass europäisches Recht eingehalten wird“, teilte das Unternehmen mit. Der Branchenverband ECIS, in dem Microsoft-Konkurrenten wie Real Networks organisiert sind, begrüßte das Vorgehen der EU.

Nach Ablauf der Acht-Wochen-Frist hat Microsoft das Recht auf eine mündliche Anhörung in Brüssel. Sollten sich die Vorwürfe gegen das Unternehmen dann bestätigen, kann die EU-Kommission ein Bußgeld von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes des beschuldigten Unternehmens verhängen.

Diesen Spielraum schöpft die Kommission zwar nie völlig aus. Im Fall Microsoft ist die Brüsseler Behörde allerdings zu besonders hohen Strafen bereit, wie sie in der Vergangenheit mehrfach bewiesen hat. Die erste Buße war 2004 fällig geworden. Damals verdonnerte die EU-Kommission Microsoft zur Zahlung von 500 Mio. Euro. Zugleich zwang die Europäische Kommission Microsoft dazu, das Windows-Betriebssystem getrennt von der Unterhaltungssoftware Media Player anzubieten.

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