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31.03.2006

18:45 Uhr

Wettbewerbsstreit mit EU-Kommission

Microsoft meldet Durchbruch im Kartellstreit mit EU

Am zweiten und letzten Tag der Anhörung im Kartellstreit zwischen Microsoft und der EU hat der Software-Konzern von einem Durchbruch zu einer Lösung des Konflikts gesprochen.

Der US-Software-Riese streitet sich derzeit mit der EU-Kommission. dpa

Der US-Software-Riese streitet sich derzeit mit der EU-Kommission.

HB BRÜSSEL. Microsoft-Anwalt Brad Smith sagte am Freitagabend, ein Vorschlag des unabhängigen Experten Neil Barrett sei sehr ermutigend. Dabei geht es um Auflagen, die Microsoft erfüllen muss, um eine drohende Geldbuße von täglich zwei Millionen Euro abzuwenden.

Wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung hat die EU im März 2004 eine Rekordstrafe von 497 Millionen Euro gegen Microsoft verhängt. Die EU-Wettbewerbshüter sahen es als erwiesen an, dass Microsoft sein Betriebssystem Windows in einer Form anbietet, die Wettbewerber aus dem Markt drängt. Deshalb verhängte die EU auch die Auflage, dass Microsoft Konkurrenten bestimmte Software-Schnittstellen (APIs) offenlegen muss. Im Dezember 2005 befand die Kommission, dass Microsoft diese Auflage nicht ausreichend erfüllt habe.

Inzwischen hat sich auch die US-Regierung in den Wettbewerbsstreit eingeschaltet. Die Brüsseler Wettbewerbshüter erhielten dazu ein Schreiben von der US-Vertretung bei der EU, wie Kommissionssprecher Jonathan Todd am Freitag mitteilte. Über den Inhalt des Briefs wollte er keine Angaben machen. Die Brüsseler US-Vertretung erklärte, in dem Brief werde die Sorge von Microsoft aufgegriffen, dass die EU-Entscheidungen weder fair noch transparent seien. Gegen die Bußgeld-Entscheidung vom März 2004 hat Microsoft vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Berufung eingelegt. Eine Anhörung dazu ist Ende April geplant.

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