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05.04.2013

18:30 Uhr

Wischbewegung beim iPhone

Apple unterliegt vor Bundespatentgericht

Apple hat vor dem Bundespatentgericht eine Niederlage einstecken müssen. Die Richter in München bezeichneten die Wischbewegung zur Entsperrung des iPhones als „nicht-technisch“. Apple kann aber gegen das Urteil vorgehen.

Apple hat vor dem Bundespatentgericht eine Niederlage einstecken müssen. Reuters

Apple hat vor dem Bundespatentgericht eine Niederlage einstecken müssen.

MünchenNicht nur iPhone-Nutzer dürfen ihr Handy mit einer Wischbewegung über den Bildschirm entsperren. Das Bundespatentgericht in München erklärte ein entsprechendes europäisches Patent des US-Konzerns Apple für ungültig, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Gegen das Patent hatten die Handyhersteller Motorola und Samsung geklagt, die mit Apple seit langem um zahlreiche Patente für Smartphones streiten. Der iPhone-Hersteller kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen.

Die Richter betrachteten die innovativen Merkmale des von Apple geltend gemachten Patentanspruchs „als nicht-technisch“. Daher seien sie bei der Beurteilung der Patentfähigkeit nicht zu berücksichtigen, erklärte das Gericht. Vielmehr dienten sie dazu, „die Bedienung durch grafische Maßnahmen für den Benutzer bequemer und noch anschaulicher zu gestalten“. Ein technisches Problem werde durch die fraglichen Maßnahmen nicht gelöst – dies wäre Bedingung für ein Patent gewesen.

Von

afp

Kommentare (2)

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Brasil

05.04.2013, 23:11 Uhr

Wischbewegung? Ja, mit einem Wisch, wird diese Marke verschwunden sein aus der Smartphone Welt und das sehr bald!

Account gelöscht!

06.04.2013, 11:36 Uhr

@Brasil
.. das denke ich auch. Das Partyvolk war noch nie auf ewig treu, denn die Party muss ja weitergehen. Die Schickis und Mickis werden bestimmt bald neue Fetische anbeten und dann denen ihr Geld auf Knien hinterhertragen.

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