Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

06.12.2016

11:14 Uhr

Youtube, Facebook, Twitter

Internet-Giganten gehen gegen Extremisten-Inhalte vor

Youtube, Facebook, Twitter und Microsoft haben gemeinsam eine Datenbank zur Identifizierung bereits gelöschter Inhalte auf den Weg gebracht. Ziel ist die schnellere Entdeckung terroristischer Inhalte.

„Wir hoffen, dass diese Zusammenarbeit zu einer höheren Effizienz bei unseren Bemühungen führt, das weltweite Problem von terroristischen Inhalten im Netz in den Griff zu bekommen“, erklärten Youtube, Facebook, Twitter und Microsoft. dpa

Soziale Netzwerke

„Wir hoffen, dass diese Zusammenarbeit zu einer höheren Effizienz bei unseren Bemühungen führt, das weltweite Problem von terroristischen Inhalten im Netz in den Griff zu bekommen“, erklärten Youtube, Facebook, Twitter und Microsoft.

Menlo ParkFacebook, Twitter und Youtube tun sich zusammen, um effizienter gegen terroristische Propaganda im Internet vorzugehen. Die drei Plattformen wollen gemeinsam mit Microsoft bereits aus ihren Diensten gelöschte Fotos und Videos mit einer Art „digitalen Fingerabdruck“ versehen und sie in einer Datenbank untereinander austauschen, wie es in einem Blogeintrag in der Nacht zum Dienstag hieß. Damit müssten die Bilder und Videos nicht mehr bei jedem einzelnen Online-Dienst aufs Neue gefunden werden, um gelöscht zu werden.

Dem weltgrößten Online-Netzwerk Facebook, dem Kurznachrichtendienst Twitter und Googles Videoplattform Youtube wurde immer wieder vorgeworfen, nicht konsequent genug gegen terroristische Propaganda und Rekrutierungsaufrufe von Extremisten vorzugehen. Ihre Zusammenarbeit könnte dabei helfen, dass solche Bilder und Videos schneller aus dem Netz verschwinden.

Terrorverherrlichung: Twitter sperrt Hunderttausende Konten

Terrorverherrlichung

Twitter sperrt Hunderttausende Konten

Wie schützt man die Meinungsfreiheit und gräbt gleichzeitig Terroristen das Wasser ab? Bei der Antwortsuche fischen soziale Netzwerke in Trüben. Twitter sperrt immer mehr Konten - verrät aber nicht, wie es diese findet.

Die nun vereinbarte Kooperation sei für andere Teilnehmer offen, hieß es in dem Eintrag des „Newsroom“-Blogs von Facebook. Inhalte sollen dabei nicht automatisch gelöscht werden, wenn sie in die Datenbank aufgenommen wurden. Sie sollen vielmehr zunächst nach den jeweiligen Richtlinien der Dienste geprüft werden.

Zugleich sind die Plattformen meist auf einer Linie, wenn es um Darstellung von Gewalt und Terror-Propaganda geht. Sie sagten in Europa bereits zu, gemeldete Inhalte möglichst binnen 24 Stunden zu entfernen. Zugleich geraten inzwischen andere Dienste wie der Messenger „Telegram“ in die Kritik, weil ihnen vorgeworfen wird, in solchen Fällen viel zu lasch zu sein.

Was man zu Hasskommentaren wissen sollte

Was ist „Hate Speech“?

Eine feste Definition des Begriffs „Hate Speech“ gibt es nicht. Gemeint sind allgemein Meinungsäußerungen, die bestimmte Personen oder Personengruppen herabsetzen und verunglimpfen sollen. In der politischen Debatte geht es nur um solche Formen von Hate Speech, die gegen Gesetze verstoßen, insbesondere gegen Paragraphen des Strafgesetzbuchs (StGB). Ein Beispiel ist § 130 des Strafgesetzbuchs (Volksverhetzung). Diese Vorschrift verbietet es, zum Hass gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer solchen Gruppe aufzustacheln oder zu Gewalt gegen sie aufzufordern. Außerdem ist danach unter bestimmten Umständen die Leugnung des Holocaust strafbar.

Quelle: Bundesjustizministerium.

Wer definiert, welche Äußerungen rechtswidrige „Hate Speech“ sind?

Weder das Bundesjustizministerium noch die vom Ministerium eingerichtete Task Force prüfen, ob konkrete Inhalte gegen Gesetze verstoßen und entscheiden daher auch nicht über die Entfernung von rechtswidrigen Inhalten. Diese Prüfung führen die in der Task Force vertretenen Unternehmen vielmehr in eigener Verantwortung und in eigener Zuständigkeit durch. Die Unternehmen haben zugesagt, hasserfüllte Inhalte und Aufstachelung zu Gewalt einerseits auf ihre Gemeinschaftsrichtlinien ("Community Standards") hin und andererseits auf Grundlage des deutschen Rechts zu überprüfen, sobald sie ihnen konkrete Inhalte dieser Art gemeldet worden sind.

Welche Themen werden betrachtet?

Thema der Task Force ist ganz generell der Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet. Die Diskussion ist nicht auf rechtsextremistische Inhalte beschränkt, sondern umfasst rechtswidrige Aufrufe zu Hass und Gewalt unabhängig von ihren Motiven oder den Personen, gegen die sie sich richten. Fragen im Zusammenhang mit der Löschung konkreter Beiträge können nur die Unternehmen beantworten.

Verstößt die Löschung von Hassbotschaften gegen die Meinungsfreiheit?

In Deutschland gilt Meinungs- und Pressefreiheit. Das ist im Grundgesetz verankert. In Absatz 2 des entsprechenden Artikels 5 steht allerdings auch: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ Das heißt: Niemand darf sein Recht auf Meinungsfreiheit dafür nutzen, die Rechte anderer zu verletzen, zum Beispiel, indem er gegen sie hetzt, zu Gewalt aufruft oder sie verleumdet. Diese Gesetze gelten - sie müssen in sozialen Netzwerken aber konsequenter als bislang zur Anwendung kommen. Und nur darum geht es: Dass Kommentare, die gegen das Strafrecht verstoßen, gelöscht werden.

Wie unterscheidet sich das Löschen von rechtswidriger „Hate Speech“ von der Strafverfolgung?

Die Strafverfolgung dient dazu, den verantwortlichen Autor zur Rechenschaft zu ziehen. Dies ist Sache der zuständigen Strafverfolgungsbehörden. Die Staatsanwaltschaften werden Anzeigen schnell prüfen und zur Anklage bringen, wenn die Voraussetzungen hierfür gegeben sind. Ziel des Löschens von rechtswidrigen Beiträgen ist es, für eine angemessene Kommunikationskultur zu sorgen und die vom Hass betroffenen Gruppen und Personen zu schützen. Die beiden Ziele ergänzen sich.

In welchem Verhältnis steht das Vorgehen der Task Force zum normalen Rechtsweg?

Die Task Force nimmt keine Prüfung von Inhalten vor und entscheidet auch nicht über die Entfernung von strafbaren Inhalten. Die strafrechtliche Verfolgung von Hasskriminalität im Internet obliegt den zuständigen Strafverfolgungsbehörden.

Bei der Erstellung des „digitalen Fingerabdrucks“ wird zu einer Datei anhand ihrer Merkmale ein spezieller Code generiert, der ausschließlich zu ihr passt. Es wird immer wieder versucht, solche Systeme durch Veränderungen am Ausgangsmaterial auszuhebeln, zum Beispiel indem man das Bild spiegelverkehrt macht oder nur einen Ausschnitt übrig lässt. YouTube kennt das Problem etwa aus dem Kampf gegen das Hochladen urheberrechtlich geschützter Videos.

In dem Blogeintrag wurden keine Angaben dazu gemacht, welche Technologie für die „digitalen Fingerabdrücke“ zum Einsatz kommt. Daten, die Nutzer persönlich identifizierbar machen, würden nicht geteilt, betonten die Unternehmen.

Von

dpa

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

07.12.2016, 17:25 Uhr

"Herr Fritz Porters - 18.11.2016, 11:43 Uhr

@ Herr Hoffmann

ich habe nicht diesen enormen politischen Sachverstand wie Sie, aber die von Ihnen beschriebene "Grünen-Sozialistischen Vernichtungspolitik".... ist das sowas wie ein "Gemüseauflauf"? :-D
Herrlich, die Kommentare sind echt Comedy... einige Artikel im HB sind echt besorgniserregend, aber die Kommentare können einem das Lachen zurückzaubern. Danke ...muss weiter arbeiten...aber nachher schaue ich noch mal in die Kommentare...will doch auch später noch was zu schmunzeln haben..."

@Porters

VIELEN DANK Herr Porters,
es ist wirklich ein immenser Zeitaufwand, von morgens bis abends zu jedem Artikel so witzige Kommentare zu schreiben.
Bei manchen Artikeln sogar mehrere.
Schön das Sie das zu schätzen wissen.

Aber die Ehre gebührt nicht mir alleine. An den Comedy-Kommentaren sind noch weitere Leute beteiligt die auch gewürdigt sein wollen:
Paff, von Horn, Trautmann, Vinci Queri, Delli, Bollmohr, Caruso, Mücke....

ohne sie wäre ich hier sehr einsam !
Danke

Account gelöscht!

09.12.2016, 17:37 Uhr

Stimmt nicht. Die einzige Spielregel die es gibt, sind keine Kinder. Ansonsten ist meine Herzdame (inzw. sogar Verlobte) absolut gleichberechtigt. Und wird nach der Uni als meine persönliche Fitnesstrainerin und Ernährungscoach arbeiten. Wenn ich mit spätestens Mitte 40 mit dem Börsenzeugs aufhöre, und als GT3 -Fahrer im selbst finanzierten Team in der VLN mit einem R8 LMSultra teilnehme

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×