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16.01.2006

17:27 Uhr

Zerschlagung abgewendet

Überraschende Wende im Übernahmepoker

Der Springer-Konzern zog sein Angebot an das Bundeskartellamt zurück, mit dem Verkauf von Pro Sieben die Übernahme der Medien-Gruppe Pro Sieben Sat1 Media zu ermöglichen. Damit ist die drohende Zerschlagung von Deutschlands größtem TV-Konzern abgewendet.

HB BERLIN. Unternehmenssprecherin Edda Fels sagte, der Verlag erwarte nun die Untersagung der Fusion durch das Bundeskartellamt. Ob Springer dagegen vorgehen werde, sei noch nicht entschieden.

Fels begründete den Rückzug mit Rechtsunsicherheiten, die ein unkalkulierbares Risiko bedeutet hätten. „Wir können nicht etwas verkaufen, bevor es uns gehört“, sagte sie. Das Kartellamt habe Springer eine einwöchige Fristverlängerung zunächst verwehrt. In dieser Zeit habe der Verlag die Folgen eines Verzichts auf ProSieben vor der Übernahme der restlichen Fernsehgruppe mit den Sendern Sat.1, Kabel Eins, N24 und 9Live prüfen wollen. Dies hatte das Bundeskartellamt als Bedingung für eine Genehmigung der Fusion gefordert.

Nach Ansicht der Kartellwächter würde der Erwerb der Mediengruppe inklusive des Senders ProSieben selbst für eine „juristische Sekunde“ zu nicht hinnehmbaren Wettbewerbsbeschränkungen führen, wie es in einer Mitteilung Springers hieß. Fels betonte, die jetzt erlassene Fristverlängerung bis 27. Januar habe das Kartellamt selbst gewünscht, weil es länger als vorgesehen für die Ausarbeitung seines Verbotes brauche. Ihren Angaben zufolge will Springer in dieser Woche mit dem bisherigen Eigentümer von ProSiebenSat.1, dem US-Investor Haim Saban, über das weitere Vorgehen beraten. Ursprünglich wollte der Verlag die gesamte TV-Gruppe für knapp drei Milliarden Euro kaufen.

Gegen dieses Geschäft hatten die Kartellwächter zwei ablehnende Zwischenbescheide erteilt. Springer hatte sich daraufhin Ende vergangener Woche zur Zerschlagung der TV-Kette und zum Verkauf des Senders ProSieben bereit erklärt. „Der Stand ist jetzt wieder wie vorher“, sagte eine Kartellamtssprecherin nach dem Rückzug des Angebotes.

Unterstützung von Stoiber

Auch die Medienaufsicht KEK bekräftigte ihren Beschluss, mit dem sie die Übernahme aller Sender wegen Gefahren für die Meinungsvielfalt ablehnte. Allerdings hatte die KEK Zustimmung signalisiert, sollte Springer auf ProSieben verzichten.

Dagegen stärkte der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber dem Springer-Verlag den Rücken. „Ein integrierter starker deutscher Medienkonzern mit Print- und elektronischen Medien ist für den Medienstandort Deutschland ein großer Vorteil“, sagte er. Stoibers Parteifreund und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos könnte ein Verbot des Bundeskartellamtes mit einer Sondererlaubnis aufheben.

Auch vom Vorsitzenden der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalt (DLM) hatte Springer Unterstützung erhalten. Vergangenen Freitag hatte der derzeitige DLM-Vorsitzende Reinhold Albert nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen erklärt, er erwarte nicht, dass ein Verbot des Geschäftes vor der Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM) Bestand hätte. Dieses Gremium könnte das KEK-Votum mit Dreiviertelmehrheit kippen.

Die medienpolitische Sprecherin der Grünen, Grietje Bettin, erklärte unterdessen, der Rückzug des Springer-Konzerns sei Taktik pur. „Man setzt wohl auf die Aufhebung der KEK-Entschiedung durch die Landesmedienanstalten oder auf eine Ministererlaubnis.“

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