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02.04.2014

10:40 Uhr

Zweiter Patent-Prozess

Samsung zeigt sich im Streit mit Apple angriffslustig

Im zweiten Patentprozess zwischen Apple und Samsung fliegen gleich zu Beginn die Fetzen. Der Anwalt der Südkoreaner erklärt, der iPhone-Konzern wolle vor Gericht verlorene Marktpositionen zurückholen.

Samsung-Anwalt John Quinn hält sein Eröffnungsplädoyer im zweiten Patentprozess zwischen dem südkoreanischen Smartphone-Marktführer und Apple. Dabei griff Quinn den US-Konzern scharf an. Beide Seiten werfen sich gegenseitig Patentverletzungen vor. Den ersten Prozess hatte Apple klar gewonnen. Reuters, Sascha Rheker

Samsung-Anwalt John Quinn hält sein Eröffnungsplädoyer im zweiten Patentprozess zwischen dem südkoreanischen Smartphone-Marktführer und Apple. Dabei griff Quinn den US-Konzern scharf an. Beide Seiten werfen sich gegenseitig Patentverletzungen vor. Den ersten Prozess hatte Apple klar gewonnen.

San JoséSamsung ist im zweiten großen Patentprozess gegen Apple in Kalifornien vom Start weg in die Offensive gegangen. Anwälte des südkoreanischen Smartphone-Marktführers erklärten Apples Patentklagen für ein Zeichen der Schwäche, wie US-Journalisten aus dem Gerichtssaal berichteten. Der iPhone-Konzern wolle vor Gericht zurückgewinnen, was er am Markt verloren habe, sagte Samsung-Anwalt John Quinn demnach in seinem Eröffnungsplädoyer am Dienstag. Dabei gehe es vor allem um das Google-Betriebssystem Android, von dessen Erfolg Apple „besessen“ sei.

Apple hielt sich wie schon in dem klar gewonnen ersten kalifornischen Prozess an die Linie, die Entstehungsgeschichte und die Innovationen des iPhone zu beschreiben. Marketingchef Phil Schiller als erster Zeuge warf Samsung vor, mit dem Kopieren von iPhone-Funktionen dem Geschäft von Apple geschadet zu haben.

Apple gegen Samsung – die Chronologie

Weltweite Auseinandersetzung

Der 2011 verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte einen Patentkrieg mit Samsung losgetreten – er warf dem Konkurrenten vor, das iPhone zu kopieren. Gut zwei Jahre nach dem Start der Auseinandersetzung ist trotz Etappensiegen beider Seiten keine Ende der weltweiten Auseinandersetzung in Sicht. Eine Chronik der wichtigen Meilensteine.

Herbst 2010: Warnschuss von Apple

Apple warnt Samsung, dass es in Design und Bedienung neuer Smartphone-Modelle der Südkoreaner eine zu große Ähnlichkeit zu seinem iPhone sieht. Gespräche über Patentlizenzen bleiben erfolglos.

April 2011: Klage in Kalifornien

Apple reicht eine Patentklage gegen Samsung in Kalifornien ein. Samsung kontert mit eigenen Vorwürfen. Es ist der Anfang eines Patentkriegs, der sich schließlich auf rund 50 Verfahren in fast einem Dutzend Länder auswächst.

August 2011: Deutschland im Mittelpunkt

Deutschland wird zu einem wichtigen Schauplatz des Konfliktes. Apple gelingt es über Monate, ein Samsung-Tablet unter Hinweis auf ein Design-Muster aus der Zeit der iPad-Entwicklung vom Markt fernzuhalten. Im Berufungsverfahren gewinn Samsung die Oberhand.

Oktober 2011: Tim Cook übernimmt

Jobs stirbt an den Folgen einer langwierigen Krebserkrankung. Der neue Apple-Chef Tim Cook führt den Patentkrieg fort, auch wenn er sich mehrfach von Jobs' harter Linie distanziert.

Mai 2012: Einigung scheitert

Apple und Samsung versuchen auf Anordnung des Gerichts, den Streit in Gesprächen auf höchster Ebene beizulegen – ohne Erfolg.

August 2012: Großer Sieg für Apple

Apple erzielt den bisher größten Sieg. Kalifornische Geschworene sprechen dem US-Konzern gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zu und schmettern alle Vorwürfe von Samsung ab. Apple konnte bisher aber kaum von dem Urteil profitieren: Verkaufsverbote lehnte das Gericht ab, zudem soll über 450 Millionen Dollar neu verhandelt werden, weil die Geschworenen Fehler gemacht hätten.

Juni 2013: Samsung schlägt zurück

Samsung gelingt ein Konter bei der Handelskommission ITC. Sie verfügt ein US-Importverbot für fünf ältere Modelle von iPhone und iPad. Davon ist zumindest das iPhone 4 noch wichtig. Präsident Barack Obama hat 60 Tage Zeit den Einfuhrstopp in Kraft zu setzen oder mit einem Veto zu kippen.

Apple wirft Samsung in dem Verfahren in San José die Verletzung von fünf Patenten vor. Unter den zehn betroffenen Geräten des südkoreanischen Smartphone-Marktführers ist das Smartphone Galaxy S3. Samsung nimmt im Gegenzug mit zwei Patenten neun Apple-Modelle ins Visier, darunter sind das iPhone 5 und das iPad 4. Apple fordert rund zwei Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung dagegen nur sieben Millionen Dollar.

Die Riege der Geschworenen schrumpfte unterdessen am zweiten Tag von zehn auf acht. Eine Frau schied wegen einer Erkrankung aus und eine weitere wegen finanzieller Probleme.

Von

dpa

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