Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

20.03.2006

08:55 Uhr

Markenrecht

Streit um „Opel-Blitz“ auf Spielzeugautos

Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) will den Markenschutz der Fahrzeugmarke Opel einschränken. Experten befürchten Auswirkungen auf das Geschäft mit Merchandisingartikeln.

alb BERLIN. Aus Luxemburg kommt ein Vorstoß, der den Schutz von Marken empfindlich aufweichen könnte. Der Generalanwalt am EuGH äußert in einem Schlussantrag die Ansicht, dass die Benutzung des bekannten "Opel-Blitzes" für ein Spielzeugauto das eingetragene Warenzeichen der Adam Opel AG nicht verletze.

Experten für den gewerblichen Rechtsschutz sind von dem Vorstoß überrascht. "Die Schlussanträge sind wohl zu weitgehend" schätzt der Berliner Anwalt für Markenrecht Ulrich Hildebrandt die Rechtslage ein. Ernstzunehmen ist das Plädoyer vor dem höchsten europäischen Gericht dennoch. Der Gerichtshof weicht in 80 Prozent der Fälle nicht mehr von der Auffassung des Generalanwalts ab.

Als Mitarbeiter der Adam Opel AG im deutschen Einzelhandel unlizensierte Nachbildungen des Opel Astra V8 Coupé entdeckten, war für die Markenrechtsanwälte der Fall eigentlich klar. Opel hat seit langer Zeit eine Marke für sein Symbol eingetragen. Die Marke umfasst ausdrücklich auch den Schutz von Spielzeug. Der Rüsselsheimer Fahrzeugproduzent stellte über einen Lizenznehmer sogar eigene Miniaturmodelle her, die bei Opel als Accessoires verkauft werden.

Die Konkurrenz handelte dagegen mit funkgesteuerten Modellen. Die Nachbauten im Maßstab 1 : 24 trugen zwar den Markennamen des Herstellers auf der Verpackung und unter dem Chassis. Auf dem Kühlergrill aber prangte der bekannte Opel-Blitz. Für Hildebrandt eine klare Markenrechtsverletzung.

Der Berliner Markenrechtler betont den besonderen Wert des Merchandising. Nahezu alle großen Markenhersteller unterhalten mittlerweile eine Produktpalette neben dem Kerngeschäft, die von Parfüms bis Schlüsselanhänger reicht.

Gerade diesen bedeutenden Markt wollen Generalanwalt und EU-Kommission aber nicht durch Markenrechte monopolisiert sehen. Sie argumentieren, dass bei einem für Opel positiven Urteil jeder Wettbewerb im Spielzeugsegment ausgeschaltet würde. Denn Sammler achten peinlich darauf, dass die Modelle originalgetreu nachgeahmt werden. Spielzeugautos ohne den prägenden Stern, die vier Ringe oder eben den Opel-Blitz dürften sich deshalb kaum verkaufen. Macht der Schlussantrag allerdings wie zu erwarten Schule, erwartet Hildebrandt "drastische Auswirkungen" und viel "Rechtsunsicherheit" nicht nur für Opel sondern für alle Markenhersteller.

Aktenzeichen:
C-48/05

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×