Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

01.02.2007

08:00 Uhr

OLG München

Müller-Brot darf die Marke Golden Toast nicht mehr nutzen

Das OLG bestätigt, dass Müller-Brot die Marke Golden Toast nicht mehr nutzen darf. Die Richter räumen ausschließlich Unternehmen der Kamps-Gruppe das Recht ein, Golden Toast Produkte zu backen und zu vertreiben. Damit hat die Arbeitsgemeinschaft Golden Toast (ARGE) den Rechtsstreit gegen Müller-Brot auch in zweiter Instanz gewonnen.

Der Kläger ist ein Anfang der 60er Jahre gegründeter Verein, der Inhaber der bekannten Marke Golden Toast ist und dessen Mitglieder ausschließlich Unternehmen der Kamps-Gruppe sind. Im Rahmen des Rechtsstreits war zu klären, ob Müller-Brot nach wie vor Mitglied der ARGE ist und somit die Produktion und den Vertrieb von Golden Toast unbeschränkt fortsetzen darf.

Müller-Brot war seit 1964 Mitglied der ARGE und belieferte namhafte Handelsketten in Süddeutschland mit Produkten der Marke Golden Toast. Das Unternehmen hatte sich durch Vertrag gegenüber der Rechtsvorgängerin der Kamps Brot- und Backwaren, die Mitglied der ARGE ist, verpflichtet, die Mitgliedschaft in der ARGE zu kündigen. Dieser Vertrag, welcher es Müller-Brot zwischen 2000 und Juli 2005 ermöglichte, die Marke Golden Toast als Nichtmitglied zu benutzen, war von der Firma Kamps zum 31.07.2005 gekündigt worden.

Müller-Brot war seit dem Urteil in erster Instanz vom 15. November 2006 nicht mehr befugt, Golden Toast Backwaren herzustellen und zu vertreiben. Die von Müller-Brot gegen das Urteil des Landgericht München eingeleitete Berufung wies das zuständige Oberlandesgericht München jetzt mit einem Urteil vom 25.1.2007 zurück.

Die Richter vertreten die Auffassung, dass ausschließlich die zur Kamps-Gruppe gehörenden Backwarenunternehmen Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Golden Toast sind und nur diese das alleinige Recht haben, Backwaren der Marke Golden Toast herzustellen und zu vertreiben. Eine Revision lässt das Oberlandesgericht nicht zu.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×