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06.03.2006

09:00 Uhr

OLG Nürnberg

"Möchten Sie das Produkt weiter empfehlen?" - eine Hintertür?

Ein bekanntes Versandhandelshaus fragte Besucher seiner Website unter anderem, ob sie ein bestimmtes Produkt "weiter empfehlen" möchten. Im Falle einer positiven Antwort wurde der Besucher gebeten, seinen Text, seine Daten und die E-Mailadresse des Empfängers einzugeben.

Der eingegebene Empfänger erhielt dann eine E-Mail nicht nur mit der Empfehlung, sondern mit weiteren Produktinformationen des Versandhauses. Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg sah darin unerlaubte eMail Werbung. Die eMail, die bei dem Empfänger ankomme, enthalte neben der eigentlichen Produktempfehlung eindeutig und unmissverständlich Werbung. Eine Einwilligung des Empfängers mit dieser Werbung lag nicht vor.

Dass das Versandhandelshaus über die Empfehlung hinausgehend noch Werbung versendet, erfahre der Absender nicht. Es werde vielmehr Werbung im Wege einer entsprechenden Programmierung in die eMail hinein - "geschmuggelt". Die Tatsache, dass es sich um einen einmaligen Vorgang handelte, ändere an seiner Wettbewerbswidrigkeit nichts.

OLG Nürnberg vom 25.10.2005; Az. 3 U 1084/05
GRUR - RR 2006,S. 26

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