Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

25.01.2007

12:10 Uhr

OVG Saarlouis

DocMorris darf in der deutschen Niederlassung wieder verkaufen

DocMorris hat sich im Streit um eine deutsche Niederlassung vorerst durchgesetzt. Das Oberverwaltungsgericht Saarlouis hat in einem Beschwerdeverfahren entschieden, dass die DocMorris-Apotheke in Saarbrücken ihren Betrieb wieder aufnehmen darf.

Eine richterliche Entscheidung zur Hauptsache steht noch aus. Die Rechtsexperten rechnen mit einem mehrjährigen Verfahren. DocMorris hatte am 3. Juli 2006 eine Niederlassung in Saarbrücken eröffnet. Daraufhin reichten die Apothekerkammer des Saarlandes, der Deutsche Apothekerverband und drei saarländische Apotheker beim Verwaltungsgericht Saarlouis gegen das Saarland und das Gesundheitsministerium Klage und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ein.

Das Gericht lehnte die Klage des Verbands und der Kammer ab. Die Apotheker-Klage, die vortrug, dass die Betriebserlaubnis für die DocMorris-Niederlassung gegen deutsches Recht verstoße, wurde angenommen. Im September forderte das Verwaltungsgericht Saarlouis die Regierung des Saarlandes in einem Eilverfahren (Az 3 F 38/06) auf, eine so genannte Schließungsverfügung zu erlassen.

DocMorris argumentiert, dass nach Europarecht eine Apotheke aus einem Land der europäischen Gemeinschaft - ganz gleich, welche Rechtsform diese hat - eine Apotheke in einem anderen Land eröffnen darf. Das deutsche Fremdbesitzverbot dürfe der Zulassung in diesem Fall nicht entgegenstehen.

(Az 3 W 14/06 und 3 W 15/06 vom 22.01.2007)

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×