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11.01.2007

10:48 Uhr

Rechtskräftige Urteile

BGH reduziert Strafen für Ex-Thyssen-Manager

Der Bundesgerichtshof hat die Strafen gegen die in die Schreiber-Affäre verwickelten ehemaligen Thyssen-Manager erheblich reduziert.

HB LEIPZIG/AUGSBURG. Im Revisionsverfahren wurde Jürgen Maßmann zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt, Winfried Haastert erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten.

Maßmann war in seinem Revisionsverfahren vom Landgericht Augsburg zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Haastert hatte eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten erhalten. Beide hatten gegen die Urteile Revision beim BGH in Leipzig eingelegt. Die Urteile sind rechtskräftig.

Der BGH erklärte in einer Pressemitteilung, das nunmehr seit elf Jahren anhängige Verfahren sei jetzt abgeschlossen. Das oberste Gericht hatte die ursprüngliche Strafzumessung durch das Landgericht Augsburg "aus Rechtsgründen" beanstandet, wegen der Länge des Verfahrens auf eine Zurückverweisung an das Landgericht aber verzichtet. Die von der Schweiz geltend gemachte Nichtverwertung von Bank-Unterlagen im Bestechungssystem Schreiber habe für die Entscheidung keine Rolle gespielt.

Das Augsburger Gericht hatte beide Ex-Manager wegen Steuerhinterziehung und Untreue verurteilt. Maßmann soll von dem Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber Provisionszahlungen von rund 1,4 Millionen Euro nicht versteuert haben, Haastert soll von Schreiber rund 614 000 Euro Schmiergeld angenommen und nicht versteuert haben.

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