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09.11.2016

11:23 Uhr

Streit mit San Francisco

Airbnb erleidet Niederlage

Airbnb hat einen Streit mit San Francisco verloren, wonach nur bei der Stadt gemeldete Wohnungen über die Plattform vermietet werden dürfen. Auch andere Städte verschärften die Vorschriften.

Verschiedene große Städten verschärften die Regeln für die Wohnungsvermietung über das Internetportal. AFP; Files; Francois Guillot

Airbnb

Verschiedene große Städten verschärften die Regeln für die Wohnungsvermietung über das Internetportal.

San FranciscoDer Ferienwohnungsvermittler Airbnb hat vor Gericht eine schmerzliche Niederlage erlitten. Der Internetportal-Betreiber scheiterte am Dienstag mit dem Versuch, eine einstweilige Verfügung gegen Auflagen der Stadt San Francisco zu erreichen.

Bundesbezirksrichter James Donato wies einen entsprechenden Antrag des Unternehmens zurück. Es gilt als wahrscheinlich, dass das Management das Urteil anfechten wird. Dieses könnte sich Rechtsexperten zufolge auch nachteilig für andere Onlinekonzerne wie Amazon und Ebay auswirken.

Strengere Vorschriften – ein Modell auch für andere Metropolen?

Airbnb vermittelt Reisenden online private Domizile und erhält dafür eine Gebühr. Der Rechtsstreit dreht sich um einen Erlass San Franciscos, wonach Airbnb keine Buchungen von Anbietern annehmen darf, die ihre Wohnungen nicht bei der Stadt angemeldet haben.

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Die Firma hält dies für einen Verstoß gegen ein Gesetz, wonach Internetunternehmen nicht für die Inhalte haftbar sind, die auf ihre Plattformen gestellt werden. Richter Donato wies dieses Argument als nicht zulässig zurück. Die Anordnung der Stadtverwaltung ziele nicht darauf ab, Meinungsäußerungen zu unterdrücken, sagte er.

Auch andere Städte – unter anderem New York und Berlin – gehen mit verschärften Vorschriften gegen den Hotel-Konkurrenten vor, da sie unter anderem steigende Mieten befürchten. Weil Airbnb sich dagegen wehrt, stehen weitere Urteile an, die über die Wachstumsaussichten des Unternehmens entscheiden könnten.

Von

rtr

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