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22.01.2007

09:00 Uhr

Unterhalt

Anspruch wächst nicht grenzenlos

Geht eine Ehe in die Brüche, streiten die Expartner oft jahrelang um die Höhe des Unterhalts. Wie viel zu zahlen ist, hängt von den Einkommens- und Vermögensverhältnissen des Unterhaltspflichtigen ab - und die ändern sich im Laufe des Berufslebens.

So wie im Fall des promovierten Chemikers, der sich 1981 von seiner Frau trennte. Nach der Scheidung hatten die beiden vereinbart, dass die Unterhaltszahlungen des Mannes an seine Verflossene alle zwei Jahre auf den Prüfstand kommen. Als der Chemiker 2003 mit einem Gehaltssprung vom mittleren ins obere Management aufstieg, verlangte die Frau im folgenden Jahr, den Unterhalt von monatlich 2 357 auf 2 896 Euro zu erhöhen. Ihr Exmann stellte sich quer und wollte nicht mehr als bisher zahlen. Die beiden gingen vor Gericht.

In der ersten Instanz bekam die Frau recht, doch die Freude währte nicht lange. Vor dem Oberlandesgericht Zweibrücken wendete sich das Blatt. Die Richter entschieden zugunsten des Managers, weil dessen Karrieresprung zum Zeitpunkt der Scheidung nicht absehbar gewesen sei (2 UF 249/05). Schließlich solle der Unterhalt die damaligen, ehelichen Lebensverhältnisse widerspiegeln. Somit sei das neue Einkommen als Top-Manager anders als bei vorherigen, regulären Gehaltserhöhungen, kein Gradmesser für den Unterhalt. Wann ein unvorhersehbarer Karrieresprung vorliegt, hänge vom Einzelfall ab, so die Richter. Sinkt dagegen das Einkommen des Unterhaltspflichtigen unerwartet und dauerhaft, etwa weil er arbeitslos wird, vermindert sich entsprechend die Unterhaltspflicht (Bundesgerichtshof, XII ZR 30/04).


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