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11.01.2005

13:32 Uhr

Urteil des Landgerichts Koblenz

Bank darf Kreditforderungen an Dritte abtreten

Kreditforderungen einer Bank gegen einen Kunden dürfen an Dritte abgetreten werden. Diese grundsätzliche Entscheidung traf das Landgericht Koblenz in einem am Dienstag bekannt gewordenen Urteil (Az.: 3 O 496/03).

HB KOBLENZ. Eine solche Abtretung verstoße nicht gegen das Bankgeheimnis, betonten die Koblenzer Richter und widersprachen damit ausdrücklich einer gegenteiligen Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt vom Mai des vergangenen Jahres in einem ähnlichen Fall.

Das Landgericht gab mit seinem Urteil der Zahlungsklage einer Gesellschaft gegen einen Bankkunden statt. Die Bank hatte dem Kunden für Wertpapiergeschäfte einen Kredit in Millionenhöhe gewährt. Nachdem das Geldinstitut jedoch in Insolvenz geraten war, verkaufte der Insolvenzverwalter einen Teilbetrag des Rückzahlungsanspruchs aus dem Darlehen in Höhe von rund 840 000 Euro an einen Gläubiger der Bank. Als dieser die Forderung einklagte, machte der Bankkunde geltend, die Abtretung sei wegen Verstoßes gegen das Bankgeheimnis nichtig.

Das Landgericht folgte dem nicht. Die Koblenzer Richter meinten vielmehr, es gebe kein ersichtliches Schutzbedürfnis des Schuldners, das einer solchen Abtretung entgegenstehe. Zwar sei anerkannt, dass etwa Ärzte oder Rechtsanwälte ihre Honoraransprüche nicht an Dritte abtreten dürften. Zwischen einer Bank und ihren Kunden bestehe jedoch kein so sensibles Verhältnis wie zwischen Arzt und Patient oder zwischen Anwalt und Mandant, betonten die Richter.

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