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05.06.2000

10:36 Uhr

Verdächtig teuer findet die Behörde nur die Preise für freie Tankstellen

Kartellamt gewährt Ölkonzernen Aufschub bis Mittwoch

Bis Mittwoch müssen die Ölkonzerene dem Bundeskartellamt die Preise erläutern, die sie freien Tankstellen berechnen.

dpa BONN. Die Ölkonzerne hätten um Akteneinsicht und Fristaufschub gebeten, sagte ein Sprecher des Bundeskartellamtes. Zunächst waren die Unternehmen aufgefordert worden, bereits bis zum vergangenen Mittwoch ihre Stellungnahmen zu den Bedenken der Wettbewerbshüter abzugeben.

Das Kartellamt hat die Sorge, dass die Konzerne den Wettbewerb behindern und freie Tankstellen für Benzin im Großhandel mehr bezahlen müssen als Autofahrer an den konzerneigenen Zapfsäulen. Ein blauer Brief, der noch keine rechtlich bindende Verfügung bedeutet, war den Konzernen Aral, Esso, BP, Shell und DEA zugestellt worden. Das Unternehmen Elf Oil Deutschland GmbH (Berlin) habe inzwischen Auskünfte über seine Preise erteilt, sagte Siebert. Diese würden nun ausgewertet. Elf ist bisher nicht abgemahnt worden.

Zu den drastisch gestiegenen Benzinpreisen gelte weiter der Stand, dass dem Kartellamt keine hinreichenden Verdachtsmomente auf verbotene Preisabsprachen vorlägen, erläuterte Siebert. Es gebe daher bisher keinen Anlass, deswegen gegen die Konzerne vorzugehen.

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