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25.06.2000

16:37 Uhr

Verlust der absoluten Mehrheit

Japans Regierungskoalition gewinnt Parlamentswahl

Bei den Parlamentswahlen in Japan hat die Regierungskoalition am Sonntag Hochrechnungen zufolge einen Sieg errungen.

dpa TOKIO. Bei den Parlamentswahlen in Japan hat die Regierungskoalition am Sonntag Hochrechnungen zufolge einen Sieg errungen. Eine stabile Mehrheit von 254 der 480 Unterhaussitze galt als Bedingung für das Verbleiben von Ministerpräsident Yoshiro Mori im Amt. Seine Liberaldemokratische Partei (LDP) musste allerdings einen Verlust ihrer absoluten Mehrheit in der maßgeblichen Kammer fürchten. Die größte Partei der zersplitterten Opposition, die Demokraten (DPJ), durften dagegen einen deutlichen Zugewinn erwarten.

Ein Regierungssprecher sagte am Abend, Mori könne im Amt bleiben, selbst wenn die LDP ihr eigenes Ziel von 229 Sitzen verfehlen sollte. Mori war Anfang April unerwartet als Nachfolger des inzwischen verstorbenen Keizo Obuchi ins höchste Staatsamt gekommen. Nach umstrittenen Äußerungen sank seine Popularität auf ein Rekordtief. Seine LDP stellte bisher mit 271 Sitzen alleine die Mehrheit im politisch maßgeblichen Unterhaus, braucht aber die Koalition, um ihre Regierung auch im Oberhaus auf eine Mehrheit zu stützen.

Insgesamt waren 101 Mill. Wahlberechtigte aufgerufen, über die künftige Zusammensetzung der ersten Parlamentskammer zu entscheiden. Die Wahlbeteiligung lag knapp über dem Rekordtief von 59,65 % bei der vorherigen Wahl vor knapp vier Jahren. Die LDP, seit 45 Jahren mit nur einer kurzen Unterbrechung an der Macht, hatte im Wahlkampf mit einem wirtschaftlichen Aufschwung geworben und setzte vor allem auf Kontinuität. Falls notwendig wolle man trotz der hohen Staatsverschuldung ein neues Konjunkturprogramm erwägen. Die Demokraten warben im Gegensatz dazu mit einer Sanierung der Staatsfinanzen und wollen zu diesem Zweck die Steuern erhöhen.

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