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31.05.2000

14:06 Uhr

Vor den Parlamentswahlen

Japans Regierungschef Mori übersteht Misstrauensantrag

Der Misstrauens-Antrag wurde niedergestimmt. Doch in der Bevölkerung rangiert die Popularität Moris auf einem Tiefpunkt.

dpa TOKIO. Vier Wochen vor wichtigen Parlamentswahlen hat der japanische Regierungschef Yoshiro Mori am Mittwoch einen ersten Misstrauensantrag der Opposition im Oberhaus überlebt. Anlass war Moris Bemerkung vor schintoistischen Abgeordneten, Japan sei "ein göttliches Land mit dem Kaiser im Zentrum". Bei Kritikern rief dies böse Erinnerungen an die Zeit des japanischen Extremnationalismus vor und während des Zweiten Weltkrieges wach. Der Misstrauensantrag der Opposition wurde mit den Stimmen der Dreier-Koalition, die in beiden Parlamentskammern die Mehrheit hat, erwartungsgemäß niedergestimmt.

Es wird erwartet, dass Mori das Unterhaus am Freitag zwecks geplanter Neuwahlen am 25. Juni auflösen wird. Seine Popularität in der Bevölkerung ist derweil auf einen neuen Tiefpunkt gesackt. Gerade noch 12,56nbsp;Prozent unterstützen sein Kabinett nach einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage der konservativen Zeitung "Sankei Shimbun". Das ist weniger als ein Drittel zu Regierungsbeginn Anfang April. 64,4 Prozent lehnen Mori ab. Ein noch schlechteres Umfrageergebnis für einen Regierungschef vor Wahlen hatte nur Kiichi Miyazawa 1993 mit einer Zustimmung von 6,7 Prozent. Bei der damaligen Wahl war die Liberaldemokratische Partei (LDP) vorübergehend entmachtet worden.

Beobachter rechnen diesmal jedoch nicht damit, dass die Koalition bei der kommenden Wahl ihre Mehrheit verlieren wird. Trotz der massiven Kritik an Parteichef Mori kann die LDP noch auf eine Zustimmung von knapp 30 Prozent hoffen. Sie koaliert mit der Konservativen Partei sowie der Komeito, dem politischen Arm der neo- buddhistischen Massenorganisation Soka Gakkai, die Kritiker totalitärer Tendenzen verdächtigen.



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