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07.01.2003

11:06 Uhr

Warnung vor Deflation

DIW senkt für 2003 erneut Wachstumsprognose

Die stockende Konjunktur in Deutschland kommt nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) auch in diesem Jahr nicht in Fahrt. In seinem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Ausblick senkte das DIW seine Wachstumsprognose für 2003 auf 0,6 von zuletzt 0,9 % und rechnet auch für 2004 nur mit einem Zuwachs des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von höchstens einem Prozent.

Reuters BERLIN. Als Grund nannten die Forscher neben der schwachen Binnenkonjunktur auch die schleppende Erholung der Weltwirtschaft. Die DIW-Forscher riefen die Europäische Zentralbank (EZB) zu einer Leitzinssenkung auf, um der Gefahr einer Deflation in Deutschland frühzeitig zu begegnen.

Regierungsbeschlüsse belasten private Haushalte

Das DIW kritisierte vor allem die Steuer- und Abgabenpolitik der rot-grünen Koalition mit ihren Folgen für die anhaltend schwache Binnenkonjunktur. Steuererhöhungen und spürbare Anhebungen der Beitragssätze zu den Sozialversicherungen führten dazu, dass die verfügbaren Einkommen trotz der jüngsten Lohnerhöhungen kaum stiegen.

Bereits Anfang Dezember hatten die fünf anderen führenden Wirtschaftsinstitute ihre Prognosen zum Teil deutlich gesenkt und rechnen für 2003 mit einem Anstieg des BIP von kaum mehr als einem Prozent. In ihrem gemeinsamen Herbstgutachten hatten die Institute noch ein Plus von 1,4 % in diesem Jahr prognostiziert. Abweichend davon hatte das DIW ein BIP-Plus von 0,9 % für 2003 vorausgesagt. Die Bundesregierung geht derzeit noch von 1,5 % Wachstum aus.

EZB sollte Deflationsgefahr bannen

In Deutschland besteht nach Auffassung des DIW die Gefahr einer Deflation mit dauerhaft sinkenden Preisen auf breiter Front. Die Geldpolitik müsse diese Gefahr frühzeitig durch einen lockeren Kurs bekämpfen. "Die unvermeidliche Zurückhaltung der Europäischen Zentralbank (EZB) ist aus Sicht Deutschlands deshalb ein Grund zur Besorgnis", warnten die Berliner Wirtschaftswissenschaftler. Sie erwarten im ersten Quartal eine Senkung der Leitzinsen. Bis zur Jahresmitte werde die EZB den Schlüsselzins wohl auf 2,25 % von derzeit 2,75 % senken.

Die Arbeitslosigkeit wird nach DIW-Einschätzung 2003 weiter steigen, wenn auch langsamer als im vergangenen Jahr. Im Jahresdurchschnitt sei mit 4,2 Mill. Arbeitslosen zu rechnen. Vom Hartz-Konzept der Bundesregierung zur Arbeitsmarktreform versprechen sich die DIW-Forscher im laufenden Jahr kaum noch positive Effekte.

Bei der Defizit-Quote geht das DIW wie Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) von einem Unterschreiten des Maastricht-Kriteriums von drei Prozent aus. Für 2003 rechnet das DIW mit "schätzungsweise 2,7 %", für das kommende Jahr mit 1,6 %.

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