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14.01.2001

14:22 Uhr

Warnungen des VATM

Neue Spitze der Regulierungsbehörde wird nominiert

Der dafür zuständige Beirat der Behörde wird aller Voraussicht nach den bisherigen zweiten Mann und derzeitigen kommissarischen Leiter der Regulierer, Matthias Kurth (SPD), als Präsidenten und den derzeitigen Chef der Abteilung Telekommunikation dieses Hauses, Jörg Sander (parteilos), als seinen Stellvertreter vorschlagen.

adx BERLIN. Vizepräsident Gerhard Harms (FDP) soll in seinem Amt verbleiben. Die Vorschläge müssen anschließend noch vom Bundeskabinett bestätigt werden. Die Neubesetzung war notwendig geworden, nachdem der damalige Präsident Klaus-Dieter Scheurle (CSU) im Dezember überraschend zurückgetreten und in die Privatwirtschaft gewechselt war.

Der Beirat der Behörde wird durch das Bundeskabinett berufen. Er besteht zu gleichen Teilen aus Vertretern von Bund und Ländern. Gegenwärtig gehören ihm neun Vertreter der Koalition sowie ebenfalls neun Vertreter der Union und der FDP an. Der Vorsitzende des Beirats, Elmar Müller (CDU), hatte bereits im Vorfeld der offiziellen Nominierung mitgeteilt, dass das Bundeskabinett der Berufung von Kurth und Sander positiv gegenüber stehe.

Unmittelbar vor der offiziellen Benennung der neuen Führungsspitze hatte sich der Streit um den künftigen Kurs des Amtes noch einmal verschärft. In einem am Samstag bekannt gewordenen Memorandum an Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) warnen die im Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) zusammengeschlossenen Telekom-Wettbewerber vor einem Aufweichen der Regulierungspolitik.

In dem Papier werden nach Informationen der "Berliner Zeitung" (Samstagausgabe) mehrere SPD-Parlamentarier angegriffen, die sich für eine teilweise Aufhebung der Regulierung zu Gunsten der Telekom ausgesprochen hatten. Dadurch würden Hunderttausende Arbeitsplätze in der Telekommunikations-, Computer- und Zulieferer-Industrie auf dem Spiel stehen, erklärte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

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