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04.05.2003

16:06 Uhr

Warten auf Powell

Abbas strebt baldiges Treffen mit Scharon an

Der neue palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas drängt auf ein baldiges Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon, um damit den Friedensprozess voranzutreiben. Im palästinensischen Rundfunk sagte Abbas am Sonntag, er habe bereits Botschaften an Israel gesandt, um ein solches Gespräch vorzubereiten.

HB/dpa RAMALLAH. Aus israelischen Regierungskreisen hieß es am Sonntag, ein Treffen der beiden Regierungschefs sei nach dem in etwa zehn Tagen geplanten Besuch von US-Außenminister Colin Powell in der Region möglich.

Beide Regierungschefs gaben am Sonntag zu erkennen, dass sie persönlich die Verhandlungen im Rahmen des von den USA, der EU, den UN und Russland vorgestellten Nahost-Friedensplans leiten wollen. Abbas beklagte jedoch, dass die israelische Seite "bisher noch keine Antwort gegeben hat". Der so genannte Nahost-Fahrplan des "Quartetts" sieht die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates innerhalb von drei Jahren vor.

Abbas forderte Israel auf, den Plan "ohne Vorbehalte" zu akzeptieren. Am Anfang des Drei-Stufen-Plans steht die gegenseitige, offizielle Anerkennung Israels sowie des Existenzrechts eines "lebensfähigen" Palästinenserstaates. Obwohl die Palästinenser internationale Beobachter für die Überwachung der Umsetzung des Plans forderten, sei man in dieser Frage zu einem Kompromiss bereit, gab Abbas zu verstehen. Israel lehnt internationale Beobachter in den Palästinensergebieten bisher ab.

Der neue Regierungschef bekräftigte, dass er keinen illegalen Waffenbesitz dulden werde. Mit Blick auf die militanten Gruppen im Gazastreifen und im Westjordanland sagte er: "Wir können Waffen in den Händen anderer (als den Sicherheitskräften) in der Autonomiebehörde nicht akzeptieren." Das Gesetz werde angewendet werden, ohne dass man "ein Diktat von irgendjemandem" akzeptieren werde. Israelische Politiker haben wiederholt die vollständige Entwaffnung der Extremisten als Voraussetzung für ein dauerhaftes Friedensabkommen gefordert.

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