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01.02.2001

11:03 Uhr

ddp KÖLN. Die Union wirft der rot-grünen Bundesregierung vor, die Beziehungen zu Frankreich in den vergangenen zwei Jahren "grob vernachlässigt" zu haben. Darunter habe das deutsch-französische Verhältnis "erheblich gelitten", sagte Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU). Das Treffen der Regierungschefs am Abend zuvor im elsässischen Blaesheim bei Straßburg sei "ganz offensichtlich ein Krisentreffen" gewesen, um den entstandenen Schaden im beiderseitigen Verhältnis zu begrenzen.

Merz betonte: "Wenn die Bundesregierung jetzt zurückkehrt zu einer engen deutsch-französischen Kooperation, dann ist das gut. Aber es sind zwei Jahre verloren gegangen." Die Vereinbarung, künftig alle sechs bis acht Wochen informelle Treffen zwischen Berlin und Paris abzuhalten, sei nichts Neues. Das sei in den früheren Jahren "immer gemacht worden". Unter der alten Bundesregierung habe es immer eine "enge Abstimmung" zwischen beiden Ländern gegeben, weil ohne sie kein Fortschritt in Europa möglich sei.

Die Verabredung zur Wiederaufnahme der Atommülltransporte zwischen beiden Ländern bedeutet nach Merz' Auffassung lediglich, dass beide Länder wieder zu den einst eingegangenen gegenseitigen Rechtsverpflichtungen zurückkehrten.

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