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05.05.2003

08:55 Uhr

Zusammenbruch der zivilen Ordnung

Garner: Irakische Übergangsführung bis Mitte Mai

Bis Mitte Mai sollte nach Ansicht des US-Zivilverwalters für den Irak, Ex-General Jay Garner, eine Übergangsführung aus Irakern gebildet sein.

Reuters BAGDAD. Dem Gremium würden heimgekehrte Exiliraker ebenso angehören wie Vertreter der verschiedenen Volks- und Religions-Gruppen, sagte Garner am Montag. Dieser Kern einer irakischen Regierung werde dann Ansprechpartner der Kriegskoalition sein. In der nordirakischen Stadt Mossul kamen Vertreter rivalisierender Volksgruppen zusammen, um einen Stadtrat und einen Bürgermeister zu wählen. Die Abstimmung wäre die erste Wahl im Irak seit dem Sturz von Präsident Saddam Hussein.

Die Übergangsführung solle aus bis zu neun irakischen Persönlichkeiten bestehen, sagte Garner. Namentlich nannte er unter anderen die Chefs der beiden kurdischen Organisationen, KDP und PUK, Massud Barsani und Dschaal Talabani sowie Ahmad Chalabi vom Irakischen Nationalkongress. In den Freitagsgebeten hatten Geistliche die USA aufgefordert, eine Regierung für den Irak aufzubauen, um die Sicherheit wiederherzustellen und den öffentlichen Dienst wieder funktionstüchtig zu machen.

Garner sagte, der Wiederaufbau der Infrastruktur des Landes gestalte sich nicht so schwierig wie erwartet. Während die USA bei ihren Angriffen den "Wohlstand der Nation" grundsätzlich bewahrt hätten, werde der Aufbau des Irak durch die geltenden Sanktionen der Vereinten Nationen (Uno) weiter behindert. Die USA setzen sich für ein Ende dieser Sanktionen ein.

Der neue Zivilverwalter, der ehemalige US-Diplomat L. Paul Bremer, wird nach Garners Angaben nächste Woche in Bagdad erwartet. Während er sich vor allem auf den Wiederaufbau des Landes konzentrieren werde, sei die Hauptaufgabe Bremers der Fortgang des politischen Prozesses im Land, sagte Garner. Die Ernennung einer Person wie Bremer sei von Anfang an vorgesehen gewesen. Er selbst habe immer vorgehabt, nur zeitweise im Irak zu bleiben.

Mossul als Modell

Die Abstimmung in Mossul wurde von schweren Sicherheitsmaßnahmen des US-Militärs begleitet. Rund 250 Delegierte sollten einen 24-köpfigen Übergangs-Stadtrat wählen. Dieser wiederum sollte unter drei Kandidaten einen Bürgermeister auswählen. Aus Protest gegen die Aufteilung nach der Volksgruppen-Zugehörigkeit zogen einige Politiker ihre Kandidatur zurück.

Mossul wird überwiegend von Arabern bewohnt, hat aber eine starke kurdische Minderheit. Auch eine größere Zahl Turkmenen und Assyrer lebt in der Stadt. Nach der Welle der Plünderungen im vergangenen Monat wird befürchtet, dass sich ethnische Konflikte gewalttätig entladen könnten. Dennoch hieß es in US-Militärkreisen, die Stadt sei so etwas wie ein Modellfall für den ganzen Irak.

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