Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

24.01.2019

19:30

Buchtipp: „Bilanz und Erbe einer Kanzlerschaft“

Warum Angela Merkel weder Heldin noch Schurkin ist

Von: Lazar Backovic

Knapp drei Monate nach dem Anfang vom Ende der Ära Merkel hat Stephan Hebel eine erste Analyse geschrieben. Sie fällt nicht sehr positiv aus.

Die Kanzlerin kommt in der Bilanz des Autors Stephan Hebel nicht gut weg. AP

Angela Merkel

Die Kanzlerin kommt in der Bilanz des Autors Stephan Hebel nicht gut weg.

Düsseldorf Sonderlich lange liegt der 29. Oktober 2018 nicht zurück. Schon gar nicht in den Köpfen. Es ist der Montag nach der verpatzten Hessenwahl, als Angela Merkel vor der blauen Pressewand im Konrad-Adenauer-Haus verkündet, dass sie bei der Wahl zum CDU-Parteivorsitz nicht mehr antritt. Sie will die Amtszeit als Kanzlerin noch fertigbringen. Dann ist Schluss. Der 29. Oktober – er markiert den Anfang vom Ende der Ära Merkel.

Dass es nicht einmal drei Monate dauert, bis die erste Kanzlerinnenbilanz in Buchform da ist, ist bemerkenswert. Vor allem was die Geschwindigkeit betrifft. Noch bemerkenswerter ist aber, dass die gut 100 Seiten des Journalisten Stephan Hebel („Frankfurter Rundschau“, „Deutschlandradio“, „Der Freitag“) sich angesichts dieses straffen Zeitplans nicht mit Oberflächlichkeiten, sondern den Inhalten von Merkels Amtszeit beschäftigen.

Zwölf Politikfelder hat Hebel einem Faktencheck unterzogen: von Arbeitsmarkt und Bildung über Gesundheit und innere Sicherheit bis hin zu Klima, Wirtschaft und Handel. Und um es gleich zu sagen: Die Kanzlerin kommt in der Bilanz nicht gut weg.

Hebel ist dabei keiner, der blindlings draufhaut – zumindest nicht in der Analyse. Er lobt durchaus die Erfolge der 13 Merkel-Jahre, allerdings nicht ohne Aber. Wörtlich schreibt der Polit-Autor: Merkel sei „weder Heldin noch Schurkin“ – und das spiegele sich auch in ihrer Politik wider.

Die guten Zahlen auf dem Arbeitsmarkt? Getrübt vom großen Niedriglohnsektor. Die steigenden Zahlen bei der Kinderbetreuung? Haben die Gehaltslücke zwischen Mann und Frau auch nur minimal zusammengedrückt. Die positiven Wirtschaftsdaten? Erkauft mit einem ungesunden Leistungsbilanzüberschuss.

Stephan Hebel: Merkel – Bilanz und Erbe einer Kanzlerschaft. Westend Verlag, Frankfurt/Main 2019, 128 Seiten, 14 Euro
ISBN: 9783864892547

An vielem davon ist viel Wahres dran. Doch so abwägend Hebel in seiner Analyse ist, so überspitzt sind die Schlüsse, die der Autor daraus ableitet. Seine These, die eher einem Vorwurf gleicht: Merkel habe über die Jahre eine „marktkonforme Demokratie“ als Leitbild etabliert. Mit ihrer Nähe zur Wirtschaft und einer angeblichen „Agenda des Neoliberalismus“ habe die Kanzlerin „zur Spaltung des Landes und zur Erosion des demokratischen Diskurses entscheidend beigetragen“ – und so letztlich Phänomene wie die AfD begünstigt.

Zwar ist auch Hebel klar, dass Merkel keineswegs an all dem allein schuld ist. „Aber Verantwortung trägt sie dennoch“, schreibt Hebel. So habe Merkel gar nicht daran gedacht, aus dem Aufstieg der AfD „mit der notwendigen Radikalität Konsequenzen zu ziehen“. Stattdessen habe sie mit ihrer Strategie des Zögerns, der „asymmetrischen Demobilisierung“, die Wähler regelrecht sediert und so die sozialen Ränder stark gemacht.

Vergleich zwischen Merkel und Clinton

An einer Stelle vergleicht Hebel die CDU-Politikerin gar mit der US-Demokratin Hillary Clinton, die 2016 im Präsidentschaftsrennen gegen Donald Trump verlor: Genau wie Clinton habe Merkel „die Mitte der Gesellschaft mit der ganzen Gesellschaft verwechselt“.

Hebel selbst blickt von links der Mitte auf die Ära Merkel. Er fordert eine Art Gegenstück zur rechtspopulistischen AfD auf der anderen Seite des politischen Spektrums. Doch aus wem genau sich diese neue Linke formieren könnte, ob Sahra Wagenknechts Bewegung „Aufstehen“ als Exempel dafür taugt und wie eine Art linke AfD einer weiteren gesellschaftlichen Spaltung vorbeugen soll, bleibt der Autor dem Leser als Erklärung schuldig.

Weltwirtschaftsforum: Merkel zeigt in Davos, warum die Welt die Kanzlerin noch braucht

Weltwirtschaftsforum

Merkel zeigt in Davos, warum die Welt die Kanzlerin noch braucht

2019 könnte der letzte Besuch Angela Merkels auf dem Weltwirtschaftsforum als Kanzlerin sein. Ihr Auftritt beweist, warum das für Wehmut sorgt.

Hebels Merkel-Buch ist stark in der Bestandsaufnahme – vor allem bei der Arbeits- und Sozialpolitik. Mit seiner ideologisch aufgeladenen Neoliberalismus-These macht es sich der linksliberale Leitartikler jedoch zu leicht. Motto: Wer eine ordentliche Wirtschaftspolitik hinlegt, macht sich fast zwangsläufig als Unternehmenslobbyist verdächtig.

Das ist unfair von einem Autor, der sonst sehr fair mit der Kanzlerin umgeht. Und er lässt drängende Fragen offen, zum Beispiel: Woher genau hat Angela Merkel, die Ex-Umweltministerin aus der Uckermark, eigentlich ihre wirtschaftsnahe Agenda? Welche Einflüsterer gibt es? Und wo sind diese Spindoktoren bei so drängenden Themen wie dem lahmen Breitbandausbau oder der schleppenden Sanierung deutscher Straßen und Brücken? Das würde sicherlich auch die Wirtschaft interessieren.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×