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Liste der Aufseher

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Bis dahin aber ist das Hauen und Stechen um die hinteren Plätze munter in Gang, wie etwa der Wirtschaftsforscher Harald Benink von der niederländischen Universität Tilburg beschreibt. Egal, welche Kriterien gefunden werden, die Abgrenzung sei stets willkürlich, warnt Benink. "Die Lobbyisten werden versuchen, die Aufseher davon zu überzeugen, dass ein bestimmtes Institut zwar relevant für das Finanzsystem sein mag, aber nicht auf globaler Ebene", warnt Benink.

Am Ende könnten deshalb deutlich weniger Banken auf der Liste aus Basel stehen, als eigentlich wünschenswert wäre. Für die von Benink beschriebene Lobbyarbeit der Finanzindustrie gibt es deutliche Hinweise. So ließ die kanadische Regierung wissen, dass sie nicht einmal die größten nationalen Banken als global systemrelevant einstuft. Die japanische Regierung argumentiert, dass nicht die schiere Größe einer Bank über die Bedrohung für das Finanzsystem entscheide, sondern wie stark sie international vernetzt sei - und das sei rein zufällig bei den europäischen und US-Geldhäusern viel stärker der Fall als bei den japanischen.

Die Regierung in Tokio hat eine eigene Liste von 60 global systemrelevanten Banken aufgestellt, an erster Stelle steht dabei die Deutsche Bank, gefolgt von den Wall-Street-Häusern Goldman Sachs und JP Morgan Chase. Auch die Franzosen, sonst eher darauf bedacht, ihr Licht nicht unter den Scheffel zu stellen, rechnen sich gekonnt klein, indem sie das ganze System infrage stellen. Deswegen sagt Frankreichs Notenbank-Gouverneur und Chef der Bankenaufsicht, Christian Noyer: "Wir werden der Versuchung der Simplizität und der Willkür widerstehen." Und: "Blinde Automatismen sind zu vermeiden."

Auf Nachfragen werden französische Bankenaufseher konkreter: Eine Regel, die allein auf die Größe einer Bank abzielt, greife eindeutig zu kurz. Kriterien für die Systemrelevanz einer Bank müssten viel mehr sein, ob eine Bank zum Beispiel ein einseitiges Geschäftsmodell habe oder wie das Risikomanagement des Instituts bei Krediten funktioniere. Um diese Parameter zu überwachen, sei am besten der nationale Regulierer geeignet, heißt es. Als Beispiel für eine Bank, die durch alle Maschen gefallen wäre und trotzdem beinahe einen weltweiten Kollaps des Finanzsystems ausgelöst hätte, nennen die Franzosen Northern Rock. Ihr Zusammenbruch hätte zu einem Run auf das britische Banksystem geführt und damit ein systemisches Risiko ausgelöst. Von der Bilanzgröße gesehen wäre Northern Rock aber kaum als systemrelevante Bank eingeordnet worden.

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    Kommentare (3)

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    Stefan L. Eichner

    01.02.2011, 10:57 Uhr

    Die Motivation hinter der Liste kann eigentlich nur als offizieller Abschied von der Vorstellung gesehen werden, auf dem bankenmarkt wirksamen Wettbewerb herzustellen. Marktwirtschaft ohne Wettbewerb ist undenkbar, denn wirksamer Wettbewerb ist die stärkste regulierende Kraft, nicht der Gesetzgeber. Wirksamer Wettbewerb sorgt dafür, dass es auf dem Markt eine dynamische balance der Kräfte gibt, mit Chancengleichheit und Fairness. Wirksamer Wettbewerb verhindert, dass es zu Entgleisungen kommt, wie wir sie noch immer sehen und die ja auch zur Finanzmarktkrise geführt haben. Das ist kein theoretisches Hirngespinst, kein Wunschdenken, sondern historisch belegt, mit dem Nachkriegsdeutschland als bekanntestem beispiel.

    Eine Liste systemrelevanter institute aufzustellen, ist deswegen letztlich nichts anderes als eine Kapitulation vor dem Status Quo und den Marktmächtigen. Sie ist das Eingeständnis der Politik, ihre selbst heran gezogenen „banken-Elefanten“ nicht antasten, sondern ungeachtet der Tatsache, dass sie ein Quell der instabilität des Systems sind, weiterhin pflegen und hegen zu wollen. Es ist das Eingeständnis, wirksamen Wettbewerb nicht herstellen zu können. Vielleicht ist es sogar das Eingeständnis, gar nicht mehr genau zu wissen, was die bedingungen für wirksamen Wettbewerb und damit für funktionierende wettbewerbliche Märkte und eine prosperierende Wirtschaft wirklich sind. Ludwig Erhard würde im Grabe rotieren, wenn er dies sähe.

    Deswegen will man sich offenbar mit der zweitbesten Lösung zufrieden geben, bei der man auf basis besonderer Regeln für institute, die auf der Liste stehen, den Versuch unternimmt, auf dem bankenmarkt eine Art „Als-ob“-Wettbewerb herzustellen. Man muss sich einmal vor Augen führen, was das heißt, um zu erkennen, wie grotesk das Unterfangen ist: Es geht im Grunde um einen staatlich organisierten Wettbewerb im globalen bankensektor, wobei die Politik mit den Finanzmarktlobbyisten die bedingungen dafür aushandelt.
    Das kann nicht funktionieren. Denn Wettbewerb organisieren zu wollen, ist ein Widerspruch in sich. Was dabei heraus kommen wird, ist allenfalls ein Pseudo-Systemstabilität. Einmal mehr kauft sich die Politik Zeit und drückt sich um eine nachhaltige Lösung herum – bis zum nächsten Crash.

    Einanderer

    01.02.2011, 13:18 Uhr

    ist doch schön, dann besteht weniger "Rettungsbedarf" als bisher gedacht.

    Holzauge

    01.02.2011, 15:07 Uhr

    @ 1
    Einspruch, Euer Ehren. Es spricht nichts dagegen, die Anforderungen an die Eigenkapitaldeckung an die Größe einer bank zu binden. Je größer, desto höher.
    Holzauge hat dies schon vor längerem vorgeschlagen, sozusagen ein basel-iii mit gleitender Skala. Ein weiterer Gesichtspunkt ist das Kapitalverhältnis einer bank zu dem als lender of last resort dahinterstehenden Staat. Die jüngste Geschichte hat gezeigt, daß da für island oder irland andere Maßstäbe gelten müssen als für die USA oder China. beiläufig gesagt sieht es so aus als ob die Schweiz das inzwischen begriffen hätte.

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