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Liste der Aufseher

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Trotz dieser nationalen Nadelstiche herrscht zumindest unter nüchtern kalkulierenden französischen Bankanalysten Einigkeit darüber, dass BNP Paribas und Société Générale als systemrelevante Banken eingestuft werden. Auf Nachfragen rücken auch die Italiener mit zwei Namen heraus: Unicredit und Intesa Sanpaolo gelten als wahrscheinliche Kandidaten.

Diesen zwei Banken ist schon jetzt klar, was ihnen blüht: "Sie bereiten sich auf mögliche höhere Kapitalanforderungen vor und dürften daher keine Probleme bekommen, wenn sie auf der Liste landen", sagt ein italienischer Analyst in Hinblick auf verschiedene Kapitalmaßnahmen wie den Verkauf einzelner Töchter. Auch die Spanier kennen das Thema. Die beiden Großbanken Banco Santander und BBVA würden sich natürlich als Kandidaten aufdrängen, sagt ein Sprecher der spanischen Zentralbank Banco de Espana, auch wenn die Kriterien noch nicht feststünden. Aus Deutschland wird nur ein Kandidat genannt: Die Deutsche Bank sei gesetzt auf der Liste, heißt es aus Aufsichtskreisen.

Die Deutsche Bank gilt als gesetzt

Im vergangenen Sommer hatte das ebenfalls in Basel beheimatete Financial Stability Board bereits eine vorläufige Liste systemrelevanter Banken aufgestellt. In der provisorischen Aufstellung, die noch immer als Orientierung dient, fand sich aus Deutschland nur die Deutsche Bank. Insgesamt umfasst die provisorische Liste 24 Geldhäuser, darunter fünf US-Banken, vier britische, jeweils zwei aus der Schweiz, Spanien, Italien und Frankreich sowie jeweils ein Geldhaus aus Holland und Kanada. Dazu kommen vier japanische Banken.

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    Chefaufseher Sanio, der am Wochenende seinen 64. Geburtstag feierte, beobachtet den Streit inzwischen mit einer gewissen Altersmilde. Von "allerlei Verrenkungen" spricht er, wenn es darum geht, Topbanken aus der Kategorie der globalen Institute zu streichen. Und er kennt bereits die Ausweichstrategien: Die Versuchung sei groß, Riesenbanken als super-regionale Institute zu klassifizieren. Ihre Systemrelevanz, so warnt Sanio, würde dann allerdings verharmlost.

    Kommentare (3)

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    Stefan L. Eichner

    01.02.2011, 10:57 Uhr

    Die Motivation hinter der Liste kann eigentlich nur als offizieller Abschied von der Vorstellung gesehen werden, auf dem bankenmarkt wirksamen Wettbewerb herzustellen. Marktwirtschaft ohne Wettbewerb ist undenkbar, denn wirksamer Wettbewerb ist die stärkste regulierende Kraft, nicht der Gesetzgeber. Wirksamer Wettbewerb sorgt dafür, dass es auf dem Markt eine dynamische balance der Kräfte gibt, mit Chancengleichheit und Fairness. Wirksamer Wettbewerb verhindert, dass es zu Entgleisungen kommt, wie wir sie noch immer sehen und die ja auch zur Finanzmarktkrise geführt haben. Das ist kein theoretisches Hirngespinst, kein Wunschdenken, sondern historisch belegt, mit dem Nachkriegsdeutschland als bekanntestem beispiel.

    Eine Liste systemrelevanter institute aufzustellen, ist deswegen letztlich nichts anderes als eine Kapitulation vor dem Status Quo und den Marktmächtigen. Sie ist das Eingeständnis der Politik, ihre selbst heran gezogenen „banken-Elefanten“ nicht antasten, sondern ungeachtet der Tatsache, dass sie ein Quell der instabilität des Systems sind, weiterhin pflegen und hegen zu wollen. Es ist das Eingeständnis, wirksamen Wettbewerb nicht herstellen zu können. Vielleicht ist es sogar das Eingeständnis, gar nicht mehr genau zu wissen, was die bedingungen für wirksamen Wettbewerb und damit für funktionierende wettbewerbliche Märkte und eine prosperierende Wirtschaft wirklich sind. Ludwig Erhard würde im Grabe rotieren, wenn er dies sähe.

    Deswegen will man sich offenbar mit der zweitbesten Lösung zufrieden geben, bei der man auf basis besonderer Regeln für institute, die auf der Liste stehen, den Versuch unternimmt, auf dem bankenmarkt eine Art „Als-ob“-Wettbewerb herzustellen. Man muss sich einmal vor Augen führen, was das heißt, um zu erkennen, wie grotesk das Unterfangen ist: Es geht im Grunde um einen staatlich organisierten Wettbewerb im globalen bankensektor, wobei die Politik mit den Finanzmarktlobbyisten die bedingungen dafür aushandelt.
    Das kann nicht funktionieren. Denn Wettbewerb organisieren zu wollen, ist ein Widerspruch in sich. Was dabei heraus kommen wird, ist allenfalls ein Pseudo-Systemstabilität. Einmal mehr kauft sich die Politik Zeit und drückt sich um eine nachhaltige Lösung herum – bis zum nächsten Crash.

    Einanderer

    01.02.2011, 13:18 Uhr

    ist doch schön, dann besteht weniger "Rettungsbedarf" als bisher gedacht.

    Holzauge

    01.02.2011, 15:07 Uhr

    @ 1
    Einspruch, Euer Ehren. Es spricht nichts dagegen, die Anforderungen an die Eigenkapitaldeckung an die Größe einer bank zu binden. Je größer, desto höher.
    Holzauge hat dies schon vor längerem vorgeschlagen, sozusagen ein basel-iii mit gleitender Skala. Ein weiterer Gesichtspunkt ist das Kapitalverhältnis einer bank zu dem als lender of last resort dahinterstehenden Staat. Die jüngste Geschichte hat gezeigt, daß da für island oder irland andere Maßstäbe gelten müssen als für die USA oder China. beiläufig gesagt sieht es so aus als ob die Schweiz das inzwischen begriffen hätte.

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