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20.07.2019

10:11

Niedrigzinsen

Sparkasse Nürnberg kündigt wegen Niedrigzinsphase 21.000 Sparverträge

Von: Elisabeth Atzler

Die Sparkasse Nürnberg will Prämiensparverträge loswerden. Der Grund: die Niedrigzinsen. Verbraucherschützer sind wegen des Vorgehens jedoch skeptisch.

Die Sparkasse Nürnberg hat Tausenden Kunden ihre Sparverträge gekündigt. dpa

Sparkasse

Die Sparkasse Nürnberg hat Tausenden Kunden ihre Sparverträge gekündigt.

Frankfurt Die Sparkasse Nürnberg prescht mit der Kündigung tausender Sparverträge vor. Sie hat 21.000 Prämiensparverträge per Ende September gekündigt, wie eine Sprecherin der Sparkasse auf Handelsblatt-Anfrage mitteilte. Dabei geht es um Verträge des Typs „Prämiensparen flexibel“.

Die Sparkasse begründet ihr Vorgehen mit der „aktuellen Niedrigzinsphase“, so die Sprecherin. Darin sehe man einen sachgerechten Grund für die Kündigung. Zudem verwies sie auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Mai, nach dem die Kündigung langjähriger Sparverträge unter bestimmten Umständen zulässig ist (XI ZR 345/18).

Zwar ist bereits von rund einem Dutzend Sparkassen vor allem aus Ostdeutschland bekannt, dass sie Prämiensparverträge gekündigt haben. Doch bis auf die Sparkasse Leipzig waren es kleinere Häuser. Die Zahl von 21.000 ist daher eine neue Dimension. Die Nürnberger Sparkasse zählt mit einer Bilanzsumme von gut elf Milliarden Euro zu den 20. größten Sparkassen in Deutschland.

Vor allem aber ist ihr Schritt ein Signal dafür, dass Kunden bundesweit eine Kündigungswelle bei den lange massenhaft vertriebenen Prämiensparverträgen droht. Sie sind angesichts der niedrigen Zinsen aus Kundensicht derzeit besonders attraktiv: Bei diesen Sparverträgen erhalten Kunden neben dem Grundzins auf die insgesamt angesparte Summe eine Prämie auf die jeweils in einem Jahr eingezahlte Summe – und diese Prämie steigt im Zeitverlauf. Eine feste Laufzeit gibt es nicht.

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    Bei den Verträgen der Nürnberger Sparkasse – wie bei vielen anderen Sparkassen – erhalten Kunden ab dem 15. Sparjahr die höchste Prämienstufe und damit 50 Prozent der in dem Jahr eingezahlten Sparbeträge als Bonus. Das Geldhaus hat nun Verträge gekündigt, bei denen Kunden mindestens einmal die höchste Prämie erhalten haben.

    Hohe Gewinne trotz Niedrigzinsen

    Der BGH entschied im Mai, dass bei den strittigen Sparverträgen – in dem Fall von der Kreissparkasse Stendal – ein ordentliches Kündigungsrecht bis zum Erreichen der höchsten Prämienstufe ausgeschlossen ist. Danach können Geldhäuser die Verträge per Kündigung loswerden. Die Kreissparkasse Stendal hatte diese Frist bereits berücksichtigt.
    Die Sparkasse Nürnberg hatte Prämiensparverträge in dieser Form von 1993 bis Mitte 2007 verkauft. Betroffen von der Kündigung sind 16.000 Kunden und somit vier Prozent aller Kunden. Die Sparkasse hat nach eigenen Angaben rund 390.000 private Kunden. Allerdings will sie weitere 4000 Verträge kündigen.

    Die deutschen Sparkassen haben, ähnlich wie die Volks- und Raiffeisenbanken, in den vergangenen Jahren den Niedrigzinsen in der Euro-Zone getrotzt und hohe Gewinne eingefahren. Der Druck dürfte aber zunehmen, besonders wenn die Europäische Zentralbank den Einlagenzins für Banken auf minus 0,5 Prozent absenkt. Diesen Zins müssen Geschäftsbanken zahlen, wenn sie kurzfristig Geld bei Notenbanken parken.

    Verbraucherschützer sehen das Vorgehen der Sparkasse Nürnberg skeptisch. „Ob eine Kündigung tatsächlich wirksam ist, lässt sich nicht pauschal beantworten“, sagte Sibylle Miller-Trach, Finanzjuristin bei der Verbraucherzentrale Bayern. „Der BGH hat nur über einen Einzelfall entschieden, der sich von den vorliegenden Kündigungsfällen durchaus unterscheiden kann.“ In der Tat ähneln sich zwar die Prämiensparverträge vieler Sparkassen stark, im Detail gibt es aber Unterschiede.

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