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11.09.2019

10:08

Digitalwährung

Facebook will Schweizer Lizenz für Libra beantragen

Von: Michael Brächer

Die Facebook-Digitalwährung will sich der Schweizer Aufsichtsbehörde Finma unterstellen. Die Behörde erklärt schon einmal die Anforderungen.

Notenbanken, Aufseher und Politiker haben starke Vorbehalte gegen Cyberdevisen wie Libra. Reuters

Libra

Notenbanken, Aufseher und Politiker haben starke Vorbehalte gegen Cyberdevisen wie Libra.

Zürich Facebooks Pläne für die Digitalwährung Libra werden ein Stück konkreter: Der Konzern erwägt, Libra der Schweizer Aufsichtsbehörde Finma zu unterstellen. Die Libra Association beabsichtige, einen Antrag auf eine Lizenz als Zahlungssystem zu stellen, teilte die in Genf ansässige Organisation am Mittwoch mit.

Allerdings erfolgt der Schritt wohl nicht ganz freiwillig. Zuvor hatten die Libra-Macher bei der Schweizer Finanzaufsicht Finma angefragt, wie die Aufsichtsbehörde das Projekt inklusive der Ausgabe eines sogenannten „Stable Coin“ einschätze.

Die Antwort der Finma fällt deutlich aus: Das Projekt, wie es heute geplant sei, würde eine Bewilligung als Zahlungssystem nach Schweizer Recht erfordern und wäre etwa dem Geldwäschereigesetz unterstellt, erklärte die Behörde. Wegen der Ausgabe eigener Zahlungstoken würde Libra zudem klar über ein reines Zahlungssystem hinausgehen und deswegen zusätzlichen Anforderungen unterliegen.

Facebook will mit Libra ein Zahlungssystem für das Internetzeitalter schaffen. Über die Währung und ihre Reserven soll eine unabhängige Stiftung in der Schweiz wachen, die auch die weitere Entwicklung des Projekts koordinieren soll. Das Libra-System würde also nicht von den Zentralbanken kontrolliert, sondern von den Partnern des Projekts. Die „Libra Association“ mit Sitz in Genf hatte das Unternehmen bereits vor Monaten gegründet.

Doch Notenbanken, Aufseher und Politiker haben starke Vorbehalte gegen Cyberdevisen wie Libra. Im Juli forderte die Gruppe der sieben führenden Industriestaaten (G7), dass Digitalwährungen den höchsten Aufsichtsstandards genügen müssen und die Stabilität des Finanzsystems nicht gefährden dürfen.

Auch in der Schweiz gibt es kritische Stimmen. So warnte Notenbankchef Thomas Jordan in der vergangenen Woche, dass Krypto-Währungen wie Libra die Schweizer Währungspolitik beeinträchtigen könnten.

Für die Pläne von Facebook gibt es aber durchaus Sympathien. So sieht die Schweizer Regierung im geplanten Libra-Standort Genf ein „positives Zeichen für den Wirtschaftsstandort“.

Der liberale Ansatz der Schweizer kommt nicht überall gut an. So pochte am Dienstag die im US-Finanzministerium zuständige Unterstaatssekretärin Sigal Mandelker auf die Einhaltung höchster Standards im Hinblick auf die Bekämpfung von Geldwäsche und Terror-Finanzierung. „Die Schweiz bewirbt sich selber als innovativer Platz im Finanzbereich“, sagte Mandelker. Wenn die Schweiz solche Krypto-Währungen anziehe, müsse es auch im ureigenen Interesse des Landes sein, strenge Regulierungen zur Vermeidung von Geldwäscherei und anderen Risiken zu erlassen.

Mit Agenturmaterial

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