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Ex-Nationalspieler

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Richterin hielt Einstellung „für vertretbar“

Die Staatsanwaltschaft prüfte und meinte schließlich, dass Lehmann zwar mit „bedingtem Vorsatz, an der Grenze zur bewussten Fahrlässigkeit“ gehandelt habe, aber einige Fragen zur „Beurteilung des Wohnsitzes“ und der Anwendbarkeit des Außensteuergesetzes und des Doppelbesteuerungsabkommens mit Großbritannien „in steuerlicher Hinsicht noch nicht abschließend höchstrichterlich geklärt“ seien. Sie wollte das Verfahren gegen Zahlung einer sechsstelligen Geldauflage und eines weiteren sechsstelligen Betrags an den Fiskus einstellen.

Dafür musste das zuständige Gericht zustimmen. Wegen der möglichen Strafhöhe war dies das Landgericht München II. Dort wollte man wissen, „welche verfahrensrelevanten Rechtsfragen steuerlich höchstrichterlich nicht geklärt“ seien. Nachdem der dazu befragte Steuerfahnder mitgeteilt hatte, dass es in einem „ähnlich gelagerten Fall“ ein Revisionsverfahren beim Bundesfinanzhof gebe, bei dem „nicht absehbar“ sei, „wann mit einer Entscheidung zu rechnen“ sei, hielt die zuständige Richterin die Einstellung „für vertretbar“.

Lehmann, zahlte den festgesetzten Betrag an die Bundesbank und dazu eine Geldauflage, insgesamt deutlich mehr als 200.000 Euro. Anfang 2017 wurde das Verfahren eingestellt. Lehmanns Anwalt weist auf Anfrage darauf hin, dass die Staatsanwaltschaft hinsichtlich der Zahlung an den Fiskus „weniger als ein Fünftel des vom Finanzamt ursprünglich geforderten Betrages für ausreichend erachtet“ habe und meint, dass „üblicherweise“ im Rahmen einer Einstellung gegen Auflagen der volle vom Finanzamt geforderte Betrag gezahlt werden müsse. Jedenfalls dürfte sich Lehmanns Steuersparmodell so immer noch rechnen.

Ein gebrochenes Siegel

Wird Steuerhinterziehung festgestellt, kommen die Betroffenen nicht so glimpflich davon. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs sollen Steuersünder verurteilt werden, wenn sie mehr als 100.000 Euro hinterzogen haben. „Wenn jemand besondere Energie aufwendet, um Steuern zu hinterziehen, wirkt sich das grundsätzlich strafverschärfend aus“, sagt Klaus Bernsmann, Professor für Strafrecht an der Universität Bochum.

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    Allerdings spiele es eine wichtige Rolle, welche Staatsanwaltschaft das Verfahren führt, die regionalen Unterschiede seien gewaltig. „Es gab Fälle im Ruhgebiet, in denen wegen deutlich weniger als 500.000 Euro Steuerhinterziehung zu vollstreckende Haftstrafen verhängt wurden“, sagt Bernsmann. „Auf die Person des Beschuldigten sollte es aber nie ankommen.“

    Kommt es aber doch, sagt ein Anwalt, der viele Steuersünder vertritt. Wer vermögend genug sei, um sogar einen massiven Steuerschaden auszugleichen, könne entspannt in die Verhandlung mit den Beamten treten. Und wer obendrein eine hohe Geldauflage zahle, habe weit bessere Aussichten als ein Normalbürger, Staatsanwaltschaft und Gericht zu einer Einstellung des Verfahrens zu bewegen. Hilfreich sei außerdem ein Verteidiger, der den Fall verkompliziert. Fazit des Juristen, der sich selbst zu dieser Kategorie der Rechtsvertreter zählt: „Es gibt eine Zweiklassenjustiz.“

    Was geschieht denen, die nicht die teuersten Anwälte an ihrer Seite haben? Ein Apotheker in Aachen erhielt im Mai 2018 wegen Steuerhinterziehung von 240.000 Euro zehn Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung, ein Hannoveraner Gastwirt wurde im März 2018 wegen nicht gezahlter Steuern von 300.000 Euro zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Auch Eltern, die doppeltes Kindergeld bezogen, wurden allein dafür in Deutschland schon verurteilt.

    Hausdurchsuchung am Starnberger See

    Hätten Staatsanwaltschaft und Landgericht die offenen Rechtsfragen nicht abwarten können, statt einfach einzustellen? Vielleicht würde Lehmann dann heute auf der Anklagebank sitzen. Stattdessen steht er regelmäßig vor einer TV-Kamera von RTL und analysiert Länderspiele der deutschen Nationalelf.

    Vieles von dem, was Lehmann verbergen wollte, flog seit 2012 auf. Eine weitere Episode ging gerade noch einmal gut. Bei einer Hausdurchsuchung in seiner Villa am Starnberger See, in der die Familie zu seiner Zeit beim VfB Stuttgart lebte, fanden die Beamten einen Tresor, aber keinen Schlüssel dafür. Die Ermittler entschlossen sich gegen ein gewaltsames Aufbrechen, sie sicherten den Tresor mit mehreren Klebesiegeln.

    Als sie später wiederkamen, um ihn in Lehmanns Anwesenheit zu öffnen, waren die Siegel beschädigt. Zur Rede gestellt, zeigte der Torwart auf seine minderjährigen Söhne. Einer von ihnen habe die Siegel gebrochen, erklärte der unschuldige Lehmann. Ob in dem Tresor nun etwas fehlte, was vorher darin lag, fanden die Beamten nie heraus. Der Fall wurde nicht weiter verfolgt.

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