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06.12.2018

15:15

Essay

Angela Merkel: Kanzlerin zur rechten Zeit

Viele Jahre ist Deutschland mit der Kanzlerin gut gefahren – und umgekehrt. Doch Zeiten ändern sich und es braucht Veränderung, sagt Politikwissenschaftler Herfried Münkler.

Die Bundeskanzlerin macht Platz an der CDU-Spitze. dapd

Angela Merkel

Die Bundeskanzlerin macht Platz an der CDU-Spitze.

In seinen Betrachtungen über die römische Geschichte hat Niccolò Machiavelli den Begriff der „qualità dei tempi“, der besonderen Zeitumstände, geprägt, an dem sich seiner Auffassung nach entschied, welcher Typ von Politiker für die gerade bedrängenden Herausforderungen geeignet war – und welcher nicht.

Machiavelli hat es als den großen Vorzug von Republiken angesehen, dass sie sich bei der Auswahl ihres politischen Personals nach ebendiesen Zeitumständen richten konnten, während Fürstentümer dazu nicht in der Lage waren.

Doch auch in Republiken blieb es in seiner Sicht ein Spiel mit dem Glück, ob Politikertyp und Zeitumstände zusammenpassten; zumeist nämlich waren die Konstellationen so undurchsichtig, dass man nicht zu sagen vermochte, welcher Politikertyp Erfolg haben und welcher scheitern würde.

Angela Merkels Kanzlerschaft ist noch nicht zu Ende, und bis 2021 kann noch viel passieren. Doch schon jetzt lässt sich sagen, dass die Bundesrepublik Deutschland mit dem von Merkel verkörperten Politikertyp über die längste Zeit ihrer Kanzlerschaft Glück gehabt hat. Wie umgekehrt Angela Merkel auch das Glück hatte, dass ihre Art der politischen Führung mit den europa- und weltpolitischen Konstellationen während der Zeit ihrer Kanzlerschaft gut zusammengepasst hat.

Merkel ist keine schnelle und forsche Entscheiderin, sondern beobachtet zunächst, analysiert und wägt Optionen gegeneinander ab, bevor sie sich festlegt. Hat sie sich aber erst einmal festgelegt, dann bleibt sie auch bei der eingeschlagenen Linie und ändert sie nicht beim ersten Gegenwind.

Manche haben diesen Politikstil als eine Mischung aus überbedenklicher Zögerlichkeit und sturer Inflexibilität kritisiert. Tatsächlich handelt es sich dabei um eine Praxis der Fehlervermeidung, wie dies für Merkels Politikverständnis elementar ist.

Angela Merkel – zur Person

Die Politikerin

Geboren wurde Angela Merkel 1954 in Hamburg. Die Familie zog bald darauf ins brandenburgische Templin. Erst mit der Wende begann die promovierte Physikerin, sich politisch zu engagieren. Über den „Demokratischen Aufbruch“ kam sie in die CDU und stieg schnell in den Vorstand sowie in die Bundesregierung auf.

Die Kanzlerin

Noch nach dem CDU-Wahlsieg 2005 versuchte Gerhard Schröder, Merkel das Kanzleramt streitig zu machen. Zwischenzeitlich wirkte sie für viele dort alternativlos, gewechselt wurde nur noch der Koalitionspartner. In der Runde der G7 und selbst unter den 28 EU-Staats- und -Regierungschefs ist Merkel mit Abstand das dienstälteste Mitglied. 2021 scheidet sie aus dem Amt als Bundeskanzlerin aus.

Dabei hat Merkel, sofern sie dies für erforderlich hielt, durchaus schnelle und riskante Entscheidungen getroffen – etwa als sie mit dem damaligen Finanzminister Peer Steinbrück vor die Kameras trat und auf dem Höhepunkt der Finanzkrise erklärte, die Bankeinlagen der Deutschen seien sicher.

Oder als sie nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima den zuvor beschlossenen Ausstieg vom Ausstieg aus der Atomenergie revidierte und eine Politik des definitiven Ausstiegs einleitete. Oder als sie den damaligen Verteidigungsminister zu Guttenberg beauftragte, die Aussetzung der Wehrpflicht (und damit deren faktisches Ende) zu verkünden.

Oder als sie Anfang September 2015 entschied, die deutschen Grenzen nicht zu schließen und die auf der Balkanroute nach Europa strömenden Flüchtlinge nach Deutschland zu lassen.

Strategie der Fehlervermeidung

Paradoxerweise dürften es gerade die unter dem Zwang der Umstände getroffenen Entscheidungen sein, die das Bild der Ära Merkel prägen werden. Die Entschlüsse bezüglich der Wehrpflicht und der Migration werden der Kanzlerin von Teilen ihrer Partei und der deutschen Bevölkerung als die großen Fehler ihrer langen Amtszeit angelastet. Die Strategie der Fehlervermeidung hat in der Politik eben doch nur eine begrenzte Reichweite. Machiavelli würde an dieser Stelle abermals auf die „qualità dei tempi“ verweisen.

Historiker, die mit einigem zeitlichem Abstand auf die Ära Merkel zurückblicken, werden entscheiden, ob der Ausstieg aus der Atomenergie, das Aussetzen der Wehrpflicht und das Offenhalten der Grenzen während der Flüchtlingskrise tatsächlich politische Fehler oder womöglich doch kluge Entscheidungen waren, die bei Abwägung des Für und Wider somit „alternativlos“ waren, um eine der weniger glücklichen Formulierungen Merkels aufzugreifen.

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Ihr Urteil wird wesentlich vom langfristigen Erfolg der Merkel’schen Politik abhängen: ob die erneuerbare Energie das Land zuverlässig versorgen kann, ob die Bundeswehr auch ohne Wehrpflicht leistungsfähiges Personal zu rekrutieren vermag, ob die Integration der 2015/16 nach Deutschland gekommenen Migranten erfolgreich sein wird.

Das ist ein Risiko, das jeder Politiker bei größeren Entscheidungen eingeht: dass die Folgen, die eine andere Entscheidung voraussichtlich gehabt hätte, bei der Bewertung seiner Politik kaum eine Rolle spielen, sondern alles vom Erfolg des eingeschlagenen Weges abhängt.

Folgen einer anderen Entscheidung wären etwa ein Reaktorunfall in Deutschland oder gewaltsame Auseinandersetzungen um die Nutzung der Atomenergie gewesen; die Aussetzung der Wehrpflicht durch das Bundesverfassungsgericht wegen mangelnder Wehrgerechtigkeit; der Zusammenbruch der Balkanländer infolge des Staus einer knappen Million Migranten auf deren Staatsgebiet.

Vieles, was Politiker bei ihren Entscheidungen zu bedenken haben, fällt nach der Entscheidung nicht mehr ins Gewicht. Deswegen wäre es besser gewesen, wenn Merkel ihre Politik genauer erklärt und eingehender für sie geworben hätte, anstatt sie mit der Formel von der Alternativlosigkeit zu etikettieren.

Rückenwind aus der Wirtschaft

Was bei dem Blick aufs Vordergründige übersehen wird, sind die strukturellen Faktoren, die einer Ära ihr Gepräge verleihen. Merkels Kanzlerschaft war trotz der Finanzkrise von 2008 durch eine gute Konjunktur begünstigt, die für sinkende Arbeitslosenquoten, höhere Steuereinnahmen und wachsende Exporte sorgte.

Die wirtschaftliche Lage spielte der Kanzlerin in die Hände und trug wesentlich dazu bei, dass sie wiedergewählt wurde.

Sehr viel schwieriger waren hingegen die Verhältnisse auf der europäischen Ebene. Das begann mit dem politischen Ausfall des französischen Partners während der Präsidentschaften Sarkozys und Hollandes, setzte sich mit der Überschuldungskrise der südlichen EU-Staaten fort und erreichte einen weiteren Höhepunkt im europäischen Streit über den Umgang mit den Migranten.

Die Zentrifugalkräfte in der EU wuchsen immer weiter an: Immer mehr Geld musste eingesetzt werden, um Zeit zu kaufen, ohne dass die Krisenursachen in der gekauften Zeit beseitigt worden wären.

In dieser Situation war es wesentlich das Verdienst Angela Merkels, dass die EU nicht zerbrochen und die Gemeinschaftswährung Euro nicht gescheitert ist, zerbrochen entlang der ökonomisch-fiskalischen Spaltungslinie von Nord und Süd oder gescheitert an einem sehr eigenwilligen Demokratieverständnis in Mitteleuropa.

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Bereits vor Wochen hat Angela Merkel für sich entschieden, den Parteivorsitz aufzugeben. Sie wünscht sich, ihre Ämter „in Würde zu verlassen“.

Auch hier muss sich freilich noch zeigen, ob dieser Erfolg bloß das zeitweilige Aufhalten einer unabwendbaren Entwicklung war oder doch die Rettung des Europaprojekts. In der Ära Merkel ist Deutschland zur maßgeblichen Kraft in der EU geworden. Das ist deutscherseits nicht angestrebt worden, schon gar nicht von der Kanzlerin selbst.

Es waren die wirtschaftliche Stärke Deutschlands und der Ausfall der Alternativkandidaten, die Deutschland in diese Rolle gedrängt haben. Deren Übernahme war buchstäblich alternativlos – ebenso wie die aktive Rolle, die Merkel beim politischen Management der Russland-Ukraine-Krise gespielt hat und weiterhin spielt.

Auf jeden Fall wird die Ära Merkel als Verschiebung der politischen Gewichte in Europa zugunsten Deutschlands in Erinnerung bleiben, verbunden damit, dass die Kanzlerin mit dieser Entwicklung ausgesprochen zurückhaltend umgegangen ist. Hier hat sich ihre Strategie der systematischen Fehlervermeidung ausgezahlt. In dieser Hinsicht war Merkel ein Glücksfall für Deutschland und Europa.

Der liberale Grundkonsens schwindet

Es gibt in der Politik nichts, was keinen Preis hat, und so haben in der zweiten Hälfte der Ära Merkel Europa und die Welt die Aufmerksamkeit der Kanzlerin so stark absorbiert, dass für die deutsche Innen- und Wirtschaftspolitik sowie für die Pflege der CDU, der Merkel immerhin vorstand, nur noch wenig Zeit blieb.

Vor allem die Hintanstellung der Partei hat Merkels Machtbasis ausgehöhlt. Zuletzt hat sie obendrein bei der Zusammenstellung ihrer Kabinette nicht immer eine glückliche Hand gehabt. Einige christdemokratische Minister haben offen gegen sie gearbeitet, während andere ihren Aufgaben nicht gewachsen waren.

So entstand, vom Umgang mit der Dieselaffäre bis zur Nichtreaktion auf das Verspätungsdesaster der Bahn, von der IT-Versorgung bis zum Aufbau eigener Fähigkeiten im Bereich der Künstlichen Intelligenz, zuletzt der Eindruck einer bleiernen Müdigkeit, die auf dem Land lastet. Darin ist die Spätphase der Kanzlerschaft Merkels der Helmut Kohls nicht unähnlich.

Mancher wird als hauptsächliche Hinterlassenschaft Merkels die politische Spaltung des Landes sowie das mit dem Aufstieg der AfD aggressiver gewordene politische Klima ansehen. Das ist aber keine für Deutschland spezifische Entwicklung, denn Ähnliches hat sich in ganz Europa zugetragen.

Der liberale Grundkonsens, der seit den 1950er-Jahren das politische Klima „des Westens“ geprägt hat, ist in Auflösung begriffen. Die politische Spaltung und das raue Diskussionsklima werden beim Rückblick auf die Ära Merkel in Erinnerung bleiben, auch wenn die Kanzlerin mit ihrer Art, Politik zu treiben, dazu am wenigsten beigetragen hat.

Kommentare (1)

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Herr Klaus Dieter Degenhardt

06.12.2018, 16:07 Uhr

Das Kanzleramt sollte auf maximal 8 Jahre von der gleichen Person besetzt sein. Alles Andere erinnert an eine Beamtenstelle auf Lebenszeit oder gleicht im schlimmsten Falle einer Diktatur. Das fing damals schon mit Adenauer schlecht an seither hat es am politischen Willen gemangelt daran etwas zu aendern.



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