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04.07.2022

15:41

Gastbeitrag

Die USA auf dem Weg in die Autokratie: Trump hat eine Zeitbombe hinterlassen, die jetzt explodiert

Von: Jacob Heilbrunn
Quelle:Tagesspiegel

Der Supreme Court der USA ist zu einem Gericht der Gesetzlosen geworden. Bald schon könnten die Richter demokratische Wahlsiege unmöglich machen, warnt Publizist Jacob Heilbrunn.

Der Legende nach kam Benjamin Franklin beim Verlassen der Independence Hall in Philadelphia nach dem Verfassungskonvent im Jahr 1787 mit einem Bürger ins Gespräch: „Doktor, was haben wir denn nun? Eine Republik oder eine Monarchie?“, fragte der. Franklin antwortete: „Eine Republik, wenn Sie es schaffen, sie zu erhalten.“

Die Frage und die Antwort sind aktueller denn je. Während die USA sich vorbereiten, am 4. Juli ihre Unabhängigkeit zu feiern, gerät ihre Demokratie in eine handfeste Krise.

Nach und nach erliegen die amerikanischen Institutionen der politischen Polarisierung. Die Gesetzgeber können keine Gesetze mehr verabschieden, Präsidenten können nicht mehr präsidial entscheiden.

Nun fällt der Oberste Gerichtshof, das Supreme Court – gestärkt durch drei von Donald Trump ernannte Richter – weitreichende Entscheidungen, die den Kulturkrieg in Amerika eher verschärfen als lindern.

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    Trump hat in seiner Amtszeit eine Zeitbombe im politischen System eingebaut. Jetzt explodiert sie.

    Der Autor: Jacob Heilbrunn

    Zur Person

    Jacob Heilbrunn ist Chefredakteur des Debattenmagazins „The National Interest“. Das 1985 gegründete Magazin erscheint alle zwei Monate und gilt als Stimme der moderaten, intellektuellen US-Konservativen. Heilbrunn ist Autor des Buches „They Knew They Were Right: The Rise of the Neocons“.

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